Finanz- und Personalausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
23.03.10, 09:30
Ende
23.03.10, 16:25
Erstellt
21.12.09, 11:03
Aktualisiert
31.05.10, 06:42

Stichworte

Finanz- und Personalausschuss (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007)

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6

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt)

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7

Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sicherstellung der Nutzung der vielfältigen Förderprogramme von Bund, Ländern und Europäischer Union)

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8

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen)

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9

Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt)

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10

Haushaltsplanberatungen Anträge der Fraktionen/Veränderungslisten der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen Anträge der Fraktionen/Veränderungslisten der Verwaltung)

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11

Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt)

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12

Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010)

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13

Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt)

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14

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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14.1

Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim)

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15

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe)

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16

Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer Personaleffizienzuntersuchung nach der LIFO-Methode)

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17

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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18

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte)

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19

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung)

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20

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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21

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft)

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22

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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23

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst)

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24

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung)

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25

Antrag bzgl. sofortige Integration der Artothek in die Bücherei Lechenich

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. sofortige Integration der Artothek in die Bücherei Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. sofortige Integration der Artothek in die Bücherei Lechenich)

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26

3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B)

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27

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung)

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28

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen)

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29

Anregung bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Rundbahn in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Rundbahn in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Rundbahn in E.-Lechenich)

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30

Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes)

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31

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung)

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32

Sommertreff 2011

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sommertreff 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sommertreff 2011)

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33

Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A)

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34

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule)

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35

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule)

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36

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

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37

Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger)

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38

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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39

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz)

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40

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung)

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41

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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42

Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten)

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43

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2010)

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44

Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010))

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45

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen)

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46

Antrag bzgl. Prüfung, inwieweit die Eigenbetriebe Straßen und Immobilien im Rahmen des NKF noch sinnvoll sind

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung, inwieweit die Eigenbetriebe Straßen und Immobilien im Rahmen des NKF noch sinnvoll sind

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung, inwieweit die Eigenbetriebe Straßen und Immobilien im Rahmen des NKF noch sinnvoll sind)

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47

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude)

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48

Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts

Bearbeitetes Dokument: Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts)

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49

Ausnahme vom Einstellungsstopp - Übernahme von Brandmeisteranwärtern nach der Laufbahnprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp - Übernahme von Brandmeisteranwärtern nach der Laufbahnprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp - Übernahme von Brandmeisteranwärtern nach der Laufbahnprüfung)

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II.

Nichtöffentlich

1

Antrag bzgl. Sicherung der angestrebten Personalkostenreduzierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Bericht über die im Jahr 2009 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)