Betriebsausschuss Straßen (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.12.08, 18:00
Ende
02.12.08, 20:55
Erstellt
05.11.07, 14:21
Aktualisiert
08.05.18, 10:51

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des/der Vorsitzenden)

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3

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen der Verwaltung)

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4

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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4.1

Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg)

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5

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetrieb Straßen)

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6

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 - öffentlicher Teil -)

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7

2. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.08.2008) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.08.2008) des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Tertialbericht 2008 (01.01.2008 - 31.08.2008) des Eigenbetrieb Straßen)

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8

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßen - Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportstätten)

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9

Anregung bzgl. Sanierung der Friedhofshalle in E.-Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Sanierung der Friedhofshalle in E.-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Sanierung der Friedhofshalle in E.-Dirmerzheim)

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10

Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden)

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11

Antrag bzgl. Änderung der Beschlussfassung zu TOP 10 der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen; Einspruch gegen die Niederschrift vom 02.09.2008

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beschlussfassung zu TOP 10 der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen; Einspruch gegen die Niederschrift vom 02.09.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Beschlussfassung zu TOP 10 der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen; Einspruch gegen die Niederschrift vom 02.09.2008)

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12

Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke)

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13

Ausbau der Straße "Am Mittelpfad" in Erftstadt- Borr und Festlegung des Ablösebetrages für die Erschließung nach § 133, Abs. 3, Satz 5 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Am Mittelpfad" in Erftstadt- Borr und Festlegung des Ablösebetrages für die Erschließung nach § 133, Abs. 3, Satz 5 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Am Mittelpfad" in Erftstadt- Borr und Festlegung des Ablösebetrages für die Erschließung nach § 133, Abs. 3, Satz 5 Baugesetzbuch)

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14

Erschließung des Gewerbegebietes BP 80B, E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Gewerbegebietes BP 80B, E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Gewerbegebietes BP 80B, E.-Friesheim)

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15

Ermittlung des Straßenzustandes

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermittlung des Straßenzustandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermittlung des Straßenzustandes)

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16

Wegeeinfassung vor dem Kirmesplatz in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wegeeinfassung vor dem Kirmesplatz in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wegeeinfassung vor dem Kirmesplatz in Bliesheim)

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17

Annahme einer Spende

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende)

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18

Neubau eines Sportplatzes in E.- Lechenich

18.1

Antrag bzgl. Neubau eines Sportplatzes in E.-Lechenich und Neubau einer zentralen Schulmensa im Schulzentrum E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neubau eines Sportplatzes in E.-Lechenich und Neubau einer zentralen Schulmensa im Schulzentrum E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neubau eines Sportplatzes in E.-Lechenich und Neubau einer zentralen Schulmensa im Schulzentrum E.-Lechenich)

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18.2

Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Stadtsportverbandes Erftstadt bzgl. Neubau eines Sportplatzes mit Kunstrasenbelag in Erftstadt-Lechenich)

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19

Radweg von E.- Erp nach E.- Friesheim

19.1

Antrag bzgl. Bericht über die weitere Planung und Umsetzung zum Neubau des Radweges zwischen E.-Friesheim und E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die weitere Planung und Umsetzung zum Neubau des Radweges zwischen E.-Friesheim und E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die weitere Planung und Umsetzung zum Neubau des Radweges zwischen E.-Friesheim und E.-Erp)

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19.2

Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt)

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19.3

Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33)

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20

Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung in Höhe der Bushaltestelle und der Hausnummer 12 auf der Luxemburger Straße in E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung in Höhe der Bushaltestelle und der Hausnummer 12 auf der Luxemburger Straße in E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bordsteinabsenkung in Höhe der Bushaltestelle und der Hausnummer 12 auf der Luxemburger Straße in E.-Erp)

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21

Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt)

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22

Antrag bzgl. Verbesserung des Eingangsbereiches des Heddinghovener Friedhofes, Eingang Weltersmühle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung des Eingangsbereiches des Heddinghovener Friedhofes, Eingang Weltersmühle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung des Eingangsbereiches des Heddinghovener Friedhofes, Eingang Weltersmühle)

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23

Antrag bzgl. Beleuchtung des Parkplatzes "Am Haagenpfädchen" in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung des Parkplatzes "Am Haagenpfädchen" in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beleuchtung des Parkplatzes "Am Haagenpfädchen" in Erftstadt-Lechenich)

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24

Antrag bzgl. Beleuchtung des Kirmesplatzes in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung des Kirmesplatzes in Erftstadt-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beleuchtung des Kirmesplatzes in Erftstadt-Bliesheim)

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25

Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim)

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26

Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar)

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27

Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen)

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28

Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Mehrgenerationen-Bewegungs-Parcours im Römerhofpark)

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29

Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim)

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30

Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim)

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31

Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes am Sportplatz in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes am Sportplatz in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Parkplatzes am Sportplatz in E.-Gymnich)

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32

Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke)

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33

Antrag bzgl. Versetzung der Drängelgitter auf dem Hans-Kadner-Platz und Anlegung von zwei Parkplätzen an der Trauerhalle in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Versetzung der Drängelgitter auf dem Hans-Kadner-Platz und Anlegung von zwei Parkplätzen an der Trauerhalle in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Versetzung der Drängelgitter auf dem Hans-Kadner-Platz und Anlegung von zwei Parkplätzen an der Trauerhalle in E.-Friesheim)

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34

Antrag bzgl. Nachpflanzung von Bäumen in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nachpflanzung von Bäumen in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nachpflanzung von Bäumen in Friesheim)

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35

Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt)

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36

Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung der Planung und Gestaltung von Plätzen und Ortsmittelpunkten als kommunale Planungsaufgabe)

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37

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetrieb Straßen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2007 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Ortsdurchfahrt von Kierdorf - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Umgestaltung Bonner Straße/ An der Patria Teil 3 in Erftstadt-Lechenich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)