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Ausschuss für Stadtentwicklung (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.12.09, 18:00
Ende
15.12.09, 20:24
Erstellt
29.10.09, 15:35
Aktualisiert
11.01.10, 06:55

Stichworte

Ausschuss für Stadtentwicklung (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Wahl der Schriftführer/innen des Ausschusses für Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schriftführer/innen des Ausschusses für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schriftführer/innen des Ausschusses für Stadtentwicklung)

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2

Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner)

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3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilung des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

7

Anregung bzgl. neuer Zufahrtsstraße für die May-Werke in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. neuer Zufahrtsstraße für die May-Werke in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. neuer Zufahrtsstraße für die May-Werke in Köttingen)

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8

Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf)

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9

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2009)

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10

Neufestsetzung der Abfallgebühren; 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erfstadt (AGS) zum 01.01.2010 V 599/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Abfallgebühren; 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erfstadt (AGS) zum 01.01.2010 V 599/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Abfallgebühren; 11. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erfstadt (AGS) zum 01.01.2010 V 599/2007)

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11

Entsorgung Grünabfälle im VZEK

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung Grünabfälle im VZEK

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgung Grünabfälle im VZEK)

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12

Antrag bzgl. Aufstellung von Abfall-Fangkörben an der Umgehungsstraße in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung von Abfall-Fangkörben an der Umgehungsstraße in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung von Abfall-Fangkörben an der Umgehungsstraße in Lechenich)

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13

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf verschiedenen Standorten Erftstadts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf verschiedenen Standorten Erftstadts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung auf verschiedenen Standorten Erftstadts)

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14

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim)

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15

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung im Niederweg/ E.-Friesheim)

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16

Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung entlang des Promenadenwegs/ E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung entlang des Promenadenwegs/ E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung entlang des Promenadenwegs/ E.-Liblar)

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17

Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauüberwachung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Produkte für den Produktbereich Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauüberwachung)

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18

Anregung, das Freibad Kierdorf unter Denkmalschutz zu stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung, das Freibad Kierdorf unter Denkmalschutz zu stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung, das Freibad Kierdorf unter Denkmalschutz zu stellen)

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19

Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals, hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, lfd.DL-Nr.274

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals, hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, lfd.DL-Nr.274

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals, hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, lfd.DL-Nr.274)

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20

Denkmalliste (Teil A) der Stadt Erftstadt; Zweigeschossiges Fachwerkwohnhaus und Fachwerkscheune, Talstraße 20 in Erftstadt-Friesheim Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals; Hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, Talstraße 20 in Erftstadt – Friesheim, lfd. DL – Nr. 274

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Denkmalliste (Teil A) der Stadt Erftstadt; Zweigeschossiges Fachwerkwohnhaus und Fachwerkscheune, Talstraße 20 in Erftstadt-Friesheim Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals; Hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, Talstraße 20 in Erftstadt – Friesheim, lfd. DL – Nr. 274

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalliste (Teil A) der Stadt Erftstadt; Zweigeschossiges Fachwerkwohnhaus und Fachwerkscheune, Talstraße 20 in Erftstadt-Friesheim Teillöschung eines eingetragenen Baudenkmals; Hier: Fachwerkscheune der ehem. landw. Hofanlage, Talstraße 20 in Erftstadt – Friesheim, lfd. DL – Nr. 274)

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21

Antrag bzgl. Prüfung des Kaufes des Postgrundstückes im Zentrum von Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Kaufes des Postgrundstückes im Zentrum von Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Kaufes des Postgrundstückes im Zentrum von Liblar)

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22

Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht zum Bürgerantrag 309/2008 - Ansiedlung eines ALDI-Marktes in E.-Gymnich)

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23

Anregung bzgl. Schaffung von Baurecht für ein Grundstück in E.-Kierdorf zur Ansiedlung eines Vollsortimenters oder Discounters mit Frischeangebot

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung von Baurecht für ein Grundstück in E.-Kierdorf zur Ansiedlung eines Vollsortimenters oder Discounters mit Frischeangebot

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung von Baurecht für ein Grundstück in E.-Kierdorf zur Ansiedlung eines Vollsortimenters oder Discounters mit Frischeangebot)

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24

Regionale 2010 - RegioGrün - Festlegung eines Stadtumbaugebiets West gem. § 171b BauGB V 288/2007(Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Rat 24.03.2009)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - RegioGrün - Festlegung eines Stadtumbaugebiets West gem. § 171b BauGB V 288/2007(Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Rat 24.03.2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - RegioGrün - Festlegung eines Stadtumbaugebiets West gem. § 171b BauGB V 288/2007(Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Rat 24.03.2009))

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25

Regionale 2010 - Kostenaufstellung und Finanzierungskonzept Erlebnisraum Römerstraße: A 530/2006 (A. f. Stadtentwicklung 05.12.2006), V 444/2007 u. V 435/2007 (A. f. Stadtentwicklung 05.09.2007) V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009) RegioGrün: V 288/2007(A. f. Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009), V 640/2009 (A. f. Stadtentwicklung 15.12.2009) und V 135/2009 (A. f. Stadtentwicklung 17.02.2009)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - Kostenaufstellung und Finanzierungskonzept Erlebnisraum Römerstraße: A 530/2006 (A. f. Stadtentwicklung 05.12.2006), V 444/2007 u. V 435/2007 (A. f. Stadtentwicklung 05.09.2007) V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009) RegioGrün: V 288/2007(A. f. Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009), V 640/2009 (A. f. Stadtentwicklung 15.12.2009) und V 135/2009 (A. f. Stadtentwicklung 17.02.2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Kostenaufstellung und Finanzierungskonzept Erlebnisraum Römerstraße: A 530/2006 (A. f. Stadtentwicklung 05.12.2006), V 444/2007 u. V 435/2007 (A. f. Stadtentwicklung 05.09.2007) V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009) RegioGrün: V 288/2007(A. f. Stadtentwicklung 21.05.2007), V19/2009 (Finanz- und Personalausschuss, Rat 24.03.2009), V 640/2009 (A. f. Stadtentwicklung 15.12.2009) und V 135/2009 (A. f. Stadtentwicklung 17.02.2009))

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26

Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt-Gymnich, Schützenstraße; Satzungsbeschluss)

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27

Bebauungsplan Nr. 56, E. - Köttingen, Notweg; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 56, E. - Köttingen, Notweg; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 56, E. - Köttingen, Notweg; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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28

Bebauungsplan 6C, E. - Lechenich, Daimlerstraße; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 6C, E. - Lechenich, Daimlerstraße; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 6C, E. - Lechenich, Daimlerstraße; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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29

Bebauungsplan Nr.150, E. - Lechenich, Solarsiedlung; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.150, E. - Lechenich, Solarsiedlung; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.150, E. - Lechenich, Solarsiedlung; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung)

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30

Bebauungsplan Nr. 160A, E. -Liblar, Am Villehang; Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160A, E. -Liblar, Am Villehang; Beschluss zur Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 160A, E. -Liblar, Am Villehang; Beschluss zur Offenlage)

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31

06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (06. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, Abgrabung nördlich Friesheimer Busch; Beschluss über die Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch))

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II.

Nichtöffentlich

1

Erstellung eines Einzelhandeskonzeptes für Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)