Rat (24. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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Mitteilung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des Bürgermeisters)

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Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card)

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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Leistung von Zahlungen für die Erftstadt-Card)

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Anregung bzgl. Erhalt der dezentralen Bäder in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhalt der dezentralen Bäder in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erhalt der dezentralen Bäder in Erftstadt)

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Umbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Betriebsausschuss Stadtwerke)

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Anregung bzgl. Berufung eines Behindertenbeirates für die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Berufung eines Behindertenbeirates für die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Berufung eines Behindertenbeirates für die Stadt Erftstadt)

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Befristete Bestellung zum Zweiten allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befristete Bestellung zum Zweiten allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befristete Bestellung zum Zweiten allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters)

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2. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Erftstadt zum 01.04.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Erftstadt zum 01.04.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Erftstadt zum 01.04.2009)

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Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.)

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Änderung der Benutzungsordnung für die gedeckten Sportstätten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für die gedeckten Sportstätten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungsordnung für die gedeckten Sportstätten der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Honorarordnung der VHS Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung der VHS Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Honorarordnung der VHS Erftstadt)

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Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Sachstandsbericht bzgl. des Konzessionsvertrages Strom)

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Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für öffentliche Aufträge)

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Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Dorfgemeinschaft Erp e.V. bzgl. Bezuschussung eines Dorfgemeinschaftshauses in Erftstadt-Erp)

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Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Festlegung der zu fördernden Maßnahmen)

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Ablösung des KSK Darlehens unter Zuhilfenahme der Mittel des Deka-Fonds (EfoG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ablösung des KSK Darlehens unter Zuhilfenahme der Mittel des Deka-Fonds (EfoG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ablösung des KSK Darlehens unter Zuhilfenahme der Mittel des Deka-Fonds (EfoG))

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über-und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2008 - 31.12.2008)

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Haushaltsrechnung 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechnung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsrechnung 2007)

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Haushaltsplanberatungen 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Rechnungsprüfung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Schulverwaltung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Sportverwaltung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Kulturverwaltung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Volkshochschule)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Musikschule)

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Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Planstelle für den Bereich der Tagespflege)

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Antrag bzgl. Neuregelung der Betriebskostenerstattung für die Altentags- und Jugendbegegnungsstätte Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuregelung der Betriebskostenerstattung für die Altentags- und Jugendbegegnungsstätte Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neuregelung der Betriebskostenerstattung für die Altentags- und Jugendbegegnungsstätte Niederberg)

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Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt)

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Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Zuschuss für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Suchtkrankenhilfe der S.A.M. e.V.)

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Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Einrichtung von Pflegestützpunkten in Erftstadt)

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Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausstellung von Beratungsscheinen bei Inanspruchnahme privater Seniorenberater durch die städtische Pflegeberatung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Abfallwirtschaft)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2009 Produkte der Verkehrsförderung)

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Stellenplan 2009

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2009)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2009 mit ihren Anlagen)

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Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stufenausbauplan für die Betreuung der unter 3-Jährigen bis zum Jahr 2013 - Mittelbereitstellung im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

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Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Sanierung eines Traktes der Gottfried-Kinkel-Realschule Liblar - Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt zur energetischen Erneuerung sozialer Infrastruktur)

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Solaranlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Solaranlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlagen auf städtischen Gebäuden)

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Stadtplanung

Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar Altstadt“; Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar Altstadt“; Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliches Sanierungsverfahren "Liblar Altstadt“; Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Einleitung des förmlichen Aufhebungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Einleitung des förmlichen Aufhebungsverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 139, E. - Liblar, Seestraße; Beschluss über die Einleitung des förmlichen Aufhebungsverfahrens)

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Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 161, E. - Liblar, Seestraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach

Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach)

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Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung Beschluss über die Verfahrensdurchführung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung Beschluss über die Verfahrensdurchführung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5, E.-Lechenich, Amselweg; 6. Vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg; 1. Vereinfachte Änderung Beschluss über die Verfahrensdurchführung)

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Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 140 und Nr. 141, E.-Lechenich, Wirtschaftspark; Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung)

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Bebauungsplan Nr. 147, E.-Lechenich, Bonner Tor; Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 147, E.-Lechenich, Bonner Tor; Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 147, E.-Lechenich, Bonner Tor; Vereinfachte Änderung)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges Dirmerzheimer Landstraße, Bereich Ausfahrt Maarweg/Lindgesweg

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges Dirmerzheimer Landstraße, Bereich Ausfahrt Maarweg/Lindgesweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges Dirmerzheimer Landstraße, Bereich Ausfahrt Maarweg/Lindgesweg)

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Anfrage bzgl. Investitonen in die einzelnen Stadtteile im Zeitraum 2004 bis 2008

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Investitonen in die einzelnen Stadtteile im Zeitraum 2004 bis 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Investitonen in die einzelnen Stadtteile im Zeitraum 2004 bis 2008)

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Anfrage bzgl. Fragebogenaktion "Seniorengerechtes Einkaufen"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fragebogenaktion "Seniorengerechtes Einkaufen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Fragebogenaktion "Seniorengerechtes Einkaufen")

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Anfrage bzgl. Aufnahme von Werkstattgesprächen zur Planung Carl-Schurz-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Aufnahme von Werkstattgesprächen zur Planung Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Aufnahme von Werkstattgesprächen zur Planung Carl-Schurz-Straße)

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Anfrage bzgl. Nutzung des Wohnmobilstellplatzes in Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Wohnmobilstellplatzes in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nutzung des Wohnmobilstellplatzes in Liblar)

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Anfrage bzgl. Beschilderung des WirtschaftsPark Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Beschilderung des WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Beschilderung des WirtschaftsPark Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Fertigstellung der Grillhütte im Römerhofpark

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fertigstellung der Grillhütte im Römerhofpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Fertigstellung der Grillhütte im Römerhofpark)

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Anfrage bzgl. Anteil der Frühschwimmer und Höhe der Einnahmen in den Freibädern

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anteil der Frühschwimmer und Höhe der Einnahmen in den Freibädern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anteil der Frühschwimmer und Höhe der Einnahmen in den Freibädern)

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Anfrage bzgl. Umbau des Schulparkplatzes in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbau des Schulparkplatzes in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umbau des Schulparkplatzes in Gymnich)

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Anfrage bzgl. Planungs- und Ausführungsstand des Bürgerbüro Erftstadt-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Planungs- und Ausführungsstand des Bürgerbüro Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Planungs- und Ausführungsstand des Bürgerbüro Erftstadt-Lechenich)

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Anfrage bzgl. des Durchfahrtverbotes für LKW in Kierdorf und Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Durchfahrtverbotes für LKW in Kierdorf und Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Durchfahrtverbotes für LKW in Kierdorf und Köttingen)

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Nichtöffentlich

Wasser: Sanierung und Neubau von Wasserleitungen Vergabe der Tiefbauleistungen - Dringlichkeitentscheidung –

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Wasser: Sanierung und Neubau von Wasserleitungen Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung BP 80B "Wildweg" in Erftstadt-Friesheim - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung BP 80B "Wildweg" in Erftstadt-Friesheim - Vergabe der Kanalbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung VEP 139 "Seestraße" I. BA in Erftstadt-Liblar - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ersterschließung VEP 139 "Seestraße" I. BA in Erftstadt-Liblar - Vergabe der Kanalbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stromlieferung; Vergabe des Lieferauftrages nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Abschluss eines Konzessionsvertrages Strom - Festlegung von Verhandlungsoptionen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Verlängerung der Wasserlieferverträge zur Wasserversorgung der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1. Rückübertragung eines Grundstückes in Erftstadt-Liblar 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)