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Stadtrat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
25.06.15, 18:00
Ende
25.06.15, 21:13
Erstellt
11.12.14, 14:34
Aktualisiert
22.06.17, 10:04

Stichworte

Stadtrat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 25.09.2014)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 25.09.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 25.09.2014))

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5.

Antrag 09/2015 (UWG JÜL) - Apotheken-Notdienst

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 09/2015 (UWG JÜL) - Apotheken-Notdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 09/2015 (UWG JÜL) - Apotheken-Notdienst)

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6.

Antrag 11/2015 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2015 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2015 (B90/ Die Grünen) - Änderungen in den Ausschüssen)

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7.

Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH)

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8.

Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden / hier: Entsendung eines neuen Mitglieds in den Städte- und Gemeindebund

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden / hier: Entsendung eines neuen Mitglieds in den Städte- und Gemeindebund

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 11/2015 (B90/Die Grünen) - Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in den kommunalen Spitzenverbänden / hier: Entsendung eines neuen Mitglieds in den Städte- und Gemeindebund)

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9.

Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1.) Nachbesetzung aufgrund einer Mandatsniederlegung 2.) jährlicher Wechsel eines Sitzes im Integrationsrat unter den Fraktionen gemäß Ratsbeschluss vom 25.06.2014

Ergebnis: 1) Einstimmig, Enthaltungen: 02) Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1.) Nachbesetzung aufgrund einer Mandatsniederlegung 2.) jährlicher Wechsel eines Sitzes im Integrationsrat unter den Fraktionen gemäß Ratsbeschluss vom 25.06.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat - hier: 1.) Nachbesetzung aufgrund einer Mandatsniederlegung 2.) jährlicher Wechsel eines Sitzes im Integrationsrat unter den Fraktionen gemäß Ratsbeschluss vom 25.06.2014)

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10.

Umbesetzung im Wahlausschuss anlässlich der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 13.09.2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Wahlausschuss anlässlich der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 13.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Wahlausschuss anlässlich der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Jülich am 13.09.2015)

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11.

Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren)

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11.1

Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren)

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12.

Mängelmelder

Ergebnis: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Mängelmelder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mängelmelder)

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13.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Jülich zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters)

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14.

Einbringung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Jahresabschlusses 2013)

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15.

Zurückweisung der Einwendung gegen den Haushalt 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Zurückweisung der Einwendung gegen den Haushalt 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zurückweisung der Einwendung gegen den Haushalt 2015)

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16.

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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16.1

Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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17.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015)

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17.1

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015

Ergebnis: Ja-Stimmen: 23, Nein-Stimmen: 10, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2015)

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18.

Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich)

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18.1

Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich)

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18.2

Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich)

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19.

Statusbericht zum Programm Jülich 2020

Bearbeitetes Dokument: Statusbericht zum Programm Jülich 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Statusbericht zum Programm Jülich 2020)

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20.

Demographiebericht der Stadt Jülich hier: 2. Fortschreibung

Bearbeitetes Dokument: Demographiebericht der Stadt Jülich hier: 2. Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demographiebericht der Stadt Jülich hier: 2. Fortschreibung)

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21.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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22.

Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 20 "Am Wallgraben II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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23.

Bebauungsplan Nr. 79 „Königskamp II“, 6. Änderung a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Äuslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 „Königskamp II“, 6. Änderung a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Äuslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 „Königskamp II“, 6. Änderung a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Äuslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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24.

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