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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
11.05.17, 18:00
Ende
11.05.17, 20:40
Erstellt
14.11.16, 15:46
Aktualisiert
01.09.17, 08:03

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld "Rheinland"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld "Rheinland"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld "Rheinland")

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2.2

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Gemeinschaftsgrundschule Süd. Promenadenstraße 2 a, Jülich - Vorstellung der Konzepte zur technischen Sanierung der Turnhalle

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Süd. Promenadenstraße 2 a, Jülich - Vorstellung der Konzepte zur technischen Sanierung der Turnhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinschaftsgrundschule Süd. Promenadenstraße 2 a, Jülich - Vorstellung der Konzepte zur technischen Sanierung der Turnhalle)

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4.

Bebauung im Bereich von-Stephan-Straße/Schneidersstraße Vorstellung der Planung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauung im Bereich von-Stephan-Straße/Schneidersstraße Vorstellung der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung im Bereich von-Stephan-Straße/Schneidersstraße Vorstellung der Planung)

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5.

Sachstandsbericht Bürgerhallen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Bürgerhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Bürgerhallen)

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5.1

Sachstandsbericht Bürgerhallen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Bürgerhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Bürgerhallen)

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6.

Vorstellung des Solarkatasters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Solarkatasters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Solarkatasters)

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7.

FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FFH Gebiet Barmen/Broich Riesen Bärenklau (Heracleum mantegazzianum, Syn.: Heracleum giganteum))

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8.

Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Sonderbetriebsplanes O 2017/04 Errichtung und Betrieb einer Grubenwasserbehandlungsanlage im Bereich der Einleitstelle Kirchberg des Tagebaus Inden

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Sonderbetriebsplanes O 2017/04 Errichtung und Betrieb einer Grubenwasserbehandlungsanlage im Bereich der Einleitstelle Kirchberg des Tagebaus Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Sonderbetriebsplanes O 2017/04 Errichtung und Betrieb einer Grubenwasserbehandlungsanlage im Bereich der Einleitstelle Kirchberg des Tagebaus Inden)

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9.

Anfragen

10.

Anträge

10.1

Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnis: In Änderung des Beschlussvorschlages beschließt der Ausschuss wie folgt: Es folgt einzeln die Beratung und Abstimmung über die 8 Punkte der Vorlage. 1. BestattungswaldBei 1-Enthaltung mehrheitlich abgelehnt. 2. AschestreufeldEinstimmig abgelehnt.3. Rase

Bearbeitetes Dokument: Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhöfe, neue Grabformen/arten)

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10.2

Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnis: Bei 1-Enthaltung mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung)

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10.3

Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe))

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10.4

Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen

Ergebnis: Bei 1- Gegenstimme und 5-Enthaltungen mehrheitlich dafür.

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen)

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11.

Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Mersch Nr. 5 "Moesges End", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschuss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP Bourheim Nr. 3 "Am Ehrenmal", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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13.

Verschiedenes