Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (20. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen des Bürgermeisters

Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von verschiedenen Bäumen im Stadtgebiet)

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Einführung eines Solarkatasters

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Solarkatasters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Solarkatasters)

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RWE Power AG; Tagebau Hambach - 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030, 1. Änderung nach Zulassung - Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Bearbeitetes Dokument: RWE Power AG; Tagebau Hambach - 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030, 1. Änderung nach Zulassung - Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RWE Power AG; Tagebau Hambach - 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach von 2020 bis 2030, 1. Änderung nach Zulassung - Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus Hambach bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans))

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GGS Nord Fällung einer Platane

Bearbeitetes Dokument: GGS Nord Fällung einer Platane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (GGS Nord Fällung einer Platane)

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Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführerinnen für die Sitzungsniederschriften)

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Jülich Park Pasqualini – Ausarbeitung städtebauliches Konzept

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Jülich Park Pasqualini – Ausarbeitung städtebauliches Konzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jülich Park Pasqualini – Ausarbeitung städtebauliches Konzept)

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Anfragen

Anträge

Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges

Ergebnis: Einstimmig angenommen , Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 07/2016 - Aufforstung des Rurauenweges)

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Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016

Ergebnis: Einstimmig angenommen , Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aussenbereichssatzung für den Bereich "Am Rurdamm" Bürgerantrag Nr. 09 aus 2016)

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Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Friedhöfe, neue Grabformen/arten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhöfe, neue Grabformen/arten)

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Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung)

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Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 03/2015 – Erhalt des Baumbestandes auf einem elterlichen Grab (Friedhof Merscher Höhe))

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Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen an Samstagen)

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Errichtung einer Kiesaufbereitungsanlage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kiesaufbereitungsanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Kiesaufbereitungsanlage)

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Wettbewerb Radverkehr – Förderzusage Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerb Radverkehr – Förderzusage Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerb Radverkehr – Förderzusage Bericht der Verwaltung)

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Kanalsanierung und -erneuerung 2017 und 2018

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung und -erneuerung 2017 und 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalsanierung und -erneuerung 2017 und 2018)

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Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbahnhof Sanierungskonzepte bez. Außentreppe und Eingangssituation)

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Tagebau Inden; Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Abschlussbetriebsplans sachlicher Teil II- Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Maßnahmen für den räumlichen Teilabschnitt II

Ergebnis: Bei 1 Enthaltung mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Tagebau Inden; Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Abschlussbetriebsplans sachlicher Teil II- Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Maßnahmen für den räumlichen Teilabschnitt II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tagebau Inden; Antrag der RWE Power AG auf Zulassung des Abschlussbetriebsplans sachlicher Teil II- Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Maßnahmen für den räumlichen Teilabschnitt II)

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Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 " Ortseingang " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ c) Beschluss über die zum Bebauungsplan-Entwurf Kirchberg Nr. 14 „Ortseingang“ eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnis: Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich dafür.

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Ortseingang Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Gewerbefläche Orts-eingang Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenaus-weisung)

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Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnis: Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich dafür.

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " a) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " vorgebrachten Anregungen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus dem Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 BauGB zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " c) Beschluss über die zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren " Umwandlung Gewerbefläche in Landwirtschaftsfläche im Süden von Kirchberg " eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage d) Beschluss der Flächennutzungsplanänderung und Aufhebung der bisherigen Flächenausweisung)

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Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Norden der Kernstadt zugunsten des interkommunlaen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung "Bauflächenrücknahme im Süden der Kernstadt zugunsten des interkommunalen Gewerbegebietes Campus Merscher Höhe" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

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Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 5 "Container offene Jugendarbeit" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.09.2008)

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Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 n "Bahngelände" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.12.2003)

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Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 64 "Königskamp", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 7 "Autohof" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.12.2008)

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Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 "Meyburginsel", 10. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 31 "Kapuzinerstraße II" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 a des Baugesetzbuches (BauGB) - beschleunigtes Verfahren b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung der Stadt Jülich "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" Bericht der Verwaltung)

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