Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
21.06.12, 18:00
Ende
21.06.12, 20:50
Erstellt
12.12.11, 11:28
Aktualisiert
16.08.16, 15:08

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Details öffnen download melden Dateigröße: 91 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

2.2

Fracking - Terminankündigung des Vortrags der Bezirksregierung Arnsberg

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Fracking - Terminankündigung des Vortrags der Bezirksregierung Arnsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fracking - Terminankündigung des Vortrags der Bezirksregierung Arnsberg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

2.3

Abrundungssatzung Jülich-Welldorf

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Abrundungssatzung Jülich-Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrundungssatzung Jülich-Welldorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

2.4

Bergwelt Sophienhöhe

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Bergwelt Sophienhöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bergwelt Sophienhöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

2.5

Errichtung einer Mobilfunk-Basisstation der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in einer Höhe von ca. 40 m in der Gemarkung Mersch, Flur 9, Flurstück 168, Acker am Tetzer Weg

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Mobilfunk-Basisstation der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in einer Höhe von ca. 40 m in der Gemarkung Mersch, Flur 9, Flurstück 168, Acker am Tetzer Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Mobilfunk-Basisstation der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in einer Höhe von ca. 40 m in der Gemarkung Mersch, Flur 9, Flurstück 168, Acker am Tetzer Weg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

3.

Brandschutz Neues Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Brandschutz Neues Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutz Neues Rathaus)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

4.

Ortsbuskonzept

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Ortsbuskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ortsbuskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

5.

Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung im ländlichen Raum)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

6.

Anfragen

7.

Anträge

7.1

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Antrag Nr. 24/2012 der CDU-Fraktion vom 23.05.2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

7.2

Bebauungsplan Nr. 28 n „Heckfeld“ Bürgerantrag Nr. 03/2012 Bericht

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n „Heckfeld“ Bürgerantrag Nr. 03/2012 Bericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28 n „Heckfeld“ Bürgerantrag Nr. 03/2012 Bericht)

Details öffnen download melden Dateigröße: 129 kB

7.3

Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Fußgängerüberwegen im Bereich der Stadt Jülich (Bürgerantrag 5/2012))

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

7.4

Bürgerantrag Nr. 7/2012 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße "Hasenpfad"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag Nr. 7/2012 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße "Hasenpfad"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag Nr. 7/2012 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße "Hasenpfad")

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

8.

Bauvorhaben

9.

Anregung des Umweltbeirates der Stadt Jülich vom 12.04.2012 zum Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Umweltbeirates der Stadt Jülich vom 12.04.2012 zum Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Umweltbeirates der Stadt Jülich vom 12.04.2012 zum Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt")

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

10.

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

11.

4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

12.

Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

13.

Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

14.

Bebauungsplan Nr. A 17 " westlich der Zitadelle" Aufstellungsbeschluss gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 17 " westlich der Zitadelle" Aufstellungsbeschluss gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 17 " westlich der Zitadelle" Aufstellungsbeschluss gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

15.

Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

16.

Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

17.

Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

18.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

19.

Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 87 kB

20.

Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

21.

Vorhabens- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabens- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabens- und Erschließungsplan "Energiepark am Lindchen" hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

22.

Bebauungsplan Nr. A 18 " Erschließungsstraße zum Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark am Lindchen" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 18 " Erschließungsstraße zum Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark am Lindchen" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 18 " Erschließungsstraße zum Vorhaben- und Erschließungsplan Energiepark am Lindchen" a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

23.

Änderung des Flächennutzungsplanes VEP "Energiepark am Lindchen" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 BauGB

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes VEP "Energiepark am Lindchen" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes VEP "Energiepark am Lindchen" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplanänderung gem. § 3 BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

24.

Verschiedenes