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Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
04.05.15, 18:06
Ende
04.05.15, 19:00
Erstellt
11.12.14, 14:32
Aktualisiert
16.06.15, 13:26

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014)

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2.2

Planung des Kita-Jahres 2015/16 - hier: Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Bearbeitetes Dokument: Planung des Kita-Jahres 2015/16 - hier: Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung des Kita-Jahres 2015/16 - hier: Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in Jülich)

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3.

Anfragen

4.

Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Ergebnis: Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie)

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4.1

Antrag B90/Die Grünen zu dem Tagesordnungspunkt

5.

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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5.1

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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5.2

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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6.

Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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6.1

Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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7.

Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule)

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8.

Verkaufskriterien südliche Fläche Alte Realschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 4

Bearbeitetes Dokument: Verkaufskriterien südliche Fläche Alte Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkaufskriterien südliche Fläche Alte Realschule)

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9.

Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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10.

Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB))

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11.

Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen)

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12.

Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes)

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13.

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015)

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14.

Verschiedenes