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Stadtrat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
26.03.15, 18:07
Ende
26.03.15, 20:41
Erstellt
11.12.14, 14:34
Aktualisiert
10.12.15, 09:50

Stichworte

Stadtrat (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2015)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.1

Kommunalrechtliche Überprüfung eines Ratsbeschlusses - hier: Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) „Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen“

Bearbeitetes Dokument: Kommunalrechtliche Überprüfung eines Ratsbeschlusses - hier: Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) „Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalrechtliche Überprüfung eines Ratsbeschlusses - hier: Antrag 31/2014 (B90/Die Grünen) „Resolution zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen“)

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2.2

Betriebskosten Altes Rathaus

Bearbeitetes Dokument: Betriebskosten Altes Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebskosten Altes Rathaus)

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2.3

Errichtung einer Brücke über den Kirchberger Mühlenteich

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Brücke über den Kirchberger Mühlenteich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Brücke über den Kirchberger Mühlenteich)

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2.4

Jahresabschluss 2012

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2012)

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2.5

Anmietung von Wohnungen "Am Wallgraben" für Asylbewerber

Bearbeitetes Dokument: Anmietung von Wohnungen "Am Wallgraben" für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmietung von Wohnungen "Am Wallgraben" für Asylbewerber)

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3.

Anfragen

4.

Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde)

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5.

Schließung der Notfallpraxis in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Notfallpraxis in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Notfallpraxis in Jülich)

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5.1

Weitere Informationen - hier: Kammerversammlung ÄkNo vom 21.03.2015

6.

Einführung einer neuen Software bei der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer neuen Software bei der Stadtbücherei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer neuen Software bei der Stadtbücherei)

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7.

Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation bezüglich Brandschutz in der Tiefgarage

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation bezüglich Brandschutz in der Tiefgarage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation bezüglich Brandschutz in der Tiefgarage)

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8.

Breitbandförderung Güsten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Breitbandförderung Güsten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandförderung Güsten)

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9.

Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude GGS West

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude GGS West

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude GGS West)

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10.

Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude Düsseldorfer Straße

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude Düsseldorfer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Turnhallenbeleuchtung; hier: Turnhallengebäude Düsseldorfer Straße)

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11.

Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

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11.1

Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

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11.2

Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich)

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11.3

Antrag 06/2015 (B90/Die Grünen) - Änderungen zum Einzelhandelskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 06/2015 (B90/Die Grünen) - Änderungen zum Einzelhandelskonzept)

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12.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich)

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12.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Jülich)

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13.

Elternbeitrag für die Betreuung bis einschließlich der 6. Schulstunde an den Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitrag für die Betreuung bis einschließlich der 6. Schulstunde an den Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbeitrag für die Betreuung bis einschließlich der 6. Schulstunde an den Grundschulen)

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14.

Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 12. Februar 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 12. Februar 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jugendschutzveranstaltung "Weiberfastnachtsdisco" am 12. Februar 2015)

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15.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

15.1

Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten

Ergebnis: zu 1) Einstimmigzu 2) Mehrheitlich dagegenzu 3) Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen und Kindergärten)

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16.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

16.1

Windkraft-Potentialflächenanalyse für das Stadtgebiet Jülich

Ergebnis: zu 1) Einstimmigzu 2) Mehrheitlich dafürzu 3) Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Windkraft-Potentialflächenanalyse für das Stadtgebiet Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windkraft-Potentialflächenanalyse für das Stadtgebiet Jülich)

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17.

Verschiedenes