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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
01.10.14, 18:00
Ende
01.10.14, 21:35
Erstellt
08.07.14, 08:54
Aktualisiert
11.02.16, 10:25

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

1.1

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften vom 13.02.2014 und 27.03.2014 öff. Teil

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften vom 13.02.2014 und 27.03.2014 öff. Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschriften vom 13.02.2014 und 27.03.2014 öff. Teil)

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1.2

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2014 öff. Teil

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2014 öff. Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2014 öff. Teil)

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2.

Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung)

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2.1

Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung)

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3.

Neubau L 14n - Ortsumgehung Koslar

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neubau L 14n - Ortsumgehung Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau L 14n - Ortsumgehung Koslar)

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4.

Straßenbeleuchtung im Bereich RWE

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung im Bereich RWE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbeleuchtung im Bereich RWE)

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5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.1

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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6.

Anfragen

7.

Anträge

7.1

Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln)

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7.1.1

Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln)

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7.2

Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013, Winterdienst an Haltestellen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013, Winterdienst an Haltestellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013, Winterdienst an Haltestellen)

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7.3

Antrag 27/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung des Haltestellennamens "Rurbrücke" in Brückenkopfpark-Rurbrücke"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag 27/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung des Haltestellennamens "Rurbrücke" in Brückenkopfpark-Rurbrücke"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 27/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung des Haltestellennamens "Rurbrücke" in Brückenkopfpark-Rurbrücke")

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8.

Umgestaltung Schwanenteich Stellungnahme des Umweltbeirates

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Schwanenteich Stellungnahme des Umweltbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Schwanenteich Stellungnahme des Umweltbeirates)

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9.

Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Jülich über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe der Geldbeträge gem. § 51 Abs. 5 BauO NRW – Stellplatzsatzung –)

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10.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich (Abfallsatzung))

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11.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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11.1

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung in der Ursprungsfassung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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12.

Bebauungsplan Nr. A 17 I "Westlich der Zitadelle I" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 17 I "Westlich der Zitadelle I" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 17 I "Westlich der Zitadelle I" Aufstellungbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB))

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13.

Verschiedenes