Stadtrat (18. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen des Bürgermeisters

Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2016

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Ehrenpreises für Soziales Engagement und des INDELAND-Preises 2016)

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Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Rücknahme der Klage durch die Vertretungsberechtigten)

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Anfragen

Neuwahl des Umweltbeirates am 12.01.2016; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Umweltbeirates am 12.01.2016; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Umweltbeirates am 12.01.2016; hier: Bestätigung des Wahlergebnisses und Bestellung der Vertreter des Stadtrates als Mitglied bzw. Stellvertreter/in)

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überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Schülerbeförderungskosten

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Schülerbeförderungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2015 für die Schülerbeförderungskosten)

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Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2016

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2016)

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Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes)

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Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 87 "Weiler Mariawald", 1. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Provisorium und Neubau der Kindertageseinrichtung Rurpiraten am Standort Ginsterweg 29)

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Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Antrag auf Förderung eines Kindergarten im Bereich Ginsterweg

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Förderung eines Kindergarten im Bereich Ginsterweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Förderung eines Kindergarten im Bereich Ginsterweg)

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Verschiedenes