Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
13.02.12, 18:00
Ende
13.02.12, 20:20
Erstellt
14.12.11, 09:57
Aktualisiert
07.06.16, 15:16

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 31.12.2011

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 31.12.2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,2 kB

2.2

Interkommunale Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Verbraucher-Genossenschaft im Städte- und Gemeindebund NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

2.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jülich GmbH

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jülich GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 49 kB

2.4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

4.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

5.

Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung "Am Weihberg" gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Bourheim Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

6.

ehem. Sendeanlage Merscher Höhe

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: ehem. Sendeanlage Merscher Höhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ehem. Sendeanlage Merscher Höhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

7.

Prioritätenliste für die Investitionen 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste für die Investitionen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste für die Investitionen 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

8.

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen in Haushalt und Prioritätenliste 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

9.

Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

10.

Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

11.

Sanierung der Südbastion

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Südbastion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Südbastion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 88 kB

12.

Umzug Musikschule

Ergebnis: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Umzug Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umzug Musikschule)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

13.

Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbeitrag für den Besuch der offenen Ganztagsgrundschulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

14.

Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 01/2012 (B90/Die Grünen) - Modellprojekt "Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes")

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

15.

Verschiedenes

15.1

Stadtverordneter Frey: Baumfällarbeiten im Stadtteil Barmen

15.2

Stadtverordneter Frey: Rekultivierung Merscher Höhe

15.3

Stadtverordneter Laufs: Photovoltaikanlagen auf Vereinsheimen