Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Frank Radermacher
Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Ergebnis: Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 31, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2014
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2014
Anfragen
Anfrage 07/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) - Geschäftsordnung des Rates
Bearbeitetes Dokument: Anfrage 07/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) - Geschäftsordnung des Rates
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich vom 25.05.2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich vom 25.05.2014
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich vom 25.05.2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich vom 25.05.2014
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung der Antragsfrist nach § 3 Abs. 1
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung der Antragsfrist nach § 3 Abs. 1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung des § 24 „Niederschrift“
Ergebnis: Ja-Stimmen: 24, Nein-Stimmen: 13, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung des § 24 „Niederschrift“
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)
35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Antrag 10/2014 der Fraktionen CDU und SPD hier: Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates mittels Live-Stream
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2014 der Fraktionen CDU und SPD hier: Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates mittels Live-Stream
Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland
Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung
Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung
Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))
Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2
Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB
Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG