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Stadtrat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
25.09.14, 18:00
Ende
25.09.14, 20:54
Erstellt
16.06.14, 14:36
Aktualisiert
11.02.16, 10:50

Stichworte

Stadtrat (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Frank Radermacher

2.

Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnis: Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 31, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

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2.1

Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

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2.2

Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

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3.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

4.1

Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2014

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung 2014)

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5.

Anfragen

5.1

Anfrage 07/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) - Geschäftsordnung des Rates

Bearbeitetes Dokument: Anfrage 07/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) - Geschäftsordnung des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage 07/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) - Geschäftsordnung des Rates)

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6.

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich vom 25.05.2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich vom 25.05.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Jülich vom 25.05.2014)

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7.

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich vom 25.05.2014

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich vom 25.05.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Jülich vom 25.05.2014)

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8.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich

8.1

Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen))

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8.2

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich - hier: Bildung eines Integrationsrates)

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9.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich

9.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung der Antragsfrist nach § 3 Abs. 1

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung der Antragsfrist nach § 3 Abs. 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung der Antragsfrist nach § 3 Abs. 1 )

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9.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung des § 24 „Niederschrift“

Ergebnis: Ja-Stimmen: 24, Nein-Stimmen: 13, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung des § 24 „Niederschrift“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich - hier: Änderung des § 24 „Niederschrift“)

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10.

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich (Gebührentarif))

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11.

35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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12.

Antrag 10/2014 der Fraktionen CDU und SPD hier: Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates mittels Live-Stream

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2014 der Fraktionen CDU und SPD hier: Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates mittels Live-Stream

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2014 der Fraktionen CDU und SPD hier: Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates mittels Live-Stream)

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13.

Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ferienspiele 2014: Natur pur und Hüttendorf Auenland)

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14.

Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Beschluss der Flächennutzungsplanänderung)

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15.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen", 2. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung)

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16.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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17.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.03.2013 in der letztgültigen Fassung)

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18.

Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.1 "Möhnenwinkel/Lich-Steinstraß", 18. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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19.

Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gem. § 14 Baugesetzbuch (BauGB) in der letztgültigen Fassung für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. A 24 "Heckfeld III" Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB)

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20.

Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlüsse 2009 und 2010 hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelungen des Art. 8 § 4 NKFWG)

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21.

Verschiedenes