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Stadtrat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
18.05.15, 18:04
Ende
18.05.15, 21:06
Erstellt
11.12.14, 14:34
Aktualisiert
10.12.15, 09:50

Stichworte

Stadtrat (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung der Stadtverordneten Eva-Maria Kolonko-Hinssen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Stadtverordneten Eva-Maria Kolonko-Hinssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Stadtverordneten Eva-Maria Kolonko-Hinssen)

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2.

Forschungszentrum Jülich GmbH hier: Dialog mit der Region

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Forschungszentrum Jülich GmbH hier: Dialog mit der Region

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forschungszentrum Jülich GmbH hier: Dialog mit der Region)

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3.

Einwohneranfragen

4.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.1

Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Klage der Vertretungsberechtigten

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Klage der Vertretungsberechtigten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren "Weiterbetrieb Lehrschwimmbecken" - hier: Klage der Vertretungsberechtigten)

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5.2

Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsplätze 2016 Bezug: Vorlagen Nr. 398/2013 und 163/2014)

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5.3

Erhalt der Notfallpraxis in Jülich

Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Notfallpraxis in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhalt der Notfallpraxis in Jülich)

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6.

Anfragen

7.

Einbringung des Jahresabschlusses 2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Jahresabschlusses 2012)

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8.

Einbringung des Entwurfes der Hauhaltssatzung 2015 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Hauhaltssatzung 2015 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes der Hauhaltssatzung 2015 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

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9.

Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Eckpunktepapier Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie)

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10.

Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes)

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11.

Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Trommelwäldchen)

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12.

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015)

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13.

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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13.1

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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13.2

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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13.3

Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnis: Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 26, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzlicher Raumbedarf am Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Nord in Welldorf)

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14.

Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung der VHS in der ehemaligen Realschule und Umzug von VHS-Unterrichtsräumen aus der Alten Schirmerschule zur ehemaligen Realschule)

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15.

Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" a) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB))

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16.

Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag für die Errichtung eines Papierrollenlagers im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" a) Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Kirchberg Nr. 12 "Kastanienbusch II" b) Genehmigung des Bauantrages zur Errichtung eines Papierrollenlagers gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB))

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17.

Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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17.1

Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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17.2

Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschullandschaft im Kreis Düren hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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18.

Einwohneranfragen

19.

Verschiedenes