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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
28.01.13, 18:00
Ende
28.01.13, 20:50
Erstellt
25.10.12, 16:20
Aktualisiert
17.05.13, 15:18

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Fällung von 11 Bäumen in der Kartäuserstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Fällung von 11 Bäumen in der Kartäuserstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällung von 11 Bäumen in der Kartäuserstraße)

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2.2

Fällarbeiten auf städtischen Grundstücken

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Fällarbeiten auf städtischen Grundstücken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fällarbeiten auf städtischen Grundstücken)

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2.3

Dammsanierung Krauthausen-Jülicher Mühlenteich durch den Wasserverband Eifel-Rur auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 54 Flurstück 205

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dammsanierung Krauthausen-Jülicher Mühlenteich durch den Wasserverband Eifel-Rur auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 54 Flurstück 205

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dammsanierung Krauthausen-Jülicher Mühlenteich durch den Wasserverband Eifel-Rur auf dem Grundstück Gemarkung Jülich, Flur 54 Flurstück 205)

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2.4

Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg")

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2.5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Anfragen

4.

Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Haushaltsentwurfs 2013/2014 und des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 - Bereiche des Dezernates III -)

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5.

Anträge auf Erlass von Abrundungssatzungen gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtteil Mersch

Ergebnis: Beschluss:Bei 1-Gegenstimme und 2-Enhaltungen mehrheitlich für geänderten BeschlussEntgegen dem Beschlussvorschlag, wird für beide Anträge das Verfahren für den Erlass von Abrundungssatzungen in die Wege geleitet.

Bearbeitetes Dokument: Anträge auf Erlass von Abrundungssatzungen gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtteil Mersch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erlass von Abrundungssatzungen gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtteil Mersch)

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6.

Anträge

6.1

Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung Kreisverkehr an der L 136/L 14 (Königshäuschen) Antrag Nr. 39/2012 der SPD-Fraktion)

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6.2

Auflösung und Neustrukturierung Umweltbeirat Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vom 20.12.2012

Ergebnis: Bei 6-Gegenstimmen, 1-Enthaltung mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Auflösung und Neustrukturierung Umweltbeirat Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vom 20.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung und Neustrukturierung Umweltbeirat Antrag Nr. 41/2012 der SPD-Fraktion vom 20.12.2012)

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7.

Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf

Ergebnis: In Änderung des Beschlussvorschlages mehrheitlich dafür: Der Ausschuss spricht sich bei 1-Gegenstimme dafür aus, für beide Maßnahmen zusammen 25.000,-- € für einen Anstrich zur Verfügung zu stellen.

Bearbeitetes Dokument: Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Asylbewerberheime Oststraße und Selgersdorf)

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8.

Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Rathaus/generelle Raumproblematik hier: Ergänzende Vorlage eines Raumbuches)

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9.

Grundsanierung Schulzentrum

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Grundsanierung Schulzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsanierung Schulzentrum)

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10.

Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Programm Jülich 2020 Hier: Beratung in den Fachausschüssen des Stadtrats)

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11.

Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erschließung Baugebiet "Ölmühle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung Baugebiet "Ölmühle")

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12.

Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 28 n "Heckfeld", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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13.

Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 6 " Solarkraftwerk Königskamp III ", 1. Änderung a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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14.

Bebauungsplan Koslar Nr. 25 „Theodor-Heuss-Straße“ Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 „Theodor-Heuss-Straße“ Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 25 „Theodor-Heuss-Straße“ Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung)

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15.

Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugestzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letzgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugestzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letzgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugestzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letzgültigen Fassung)

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16.

Bauvorhaben

16.1

Voranfrage: Neubau eines Gewerbeobjektes - Betriebsgebäude und zwei Bürogebäude mit Wohneinheiten -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Voranfrage: Neubau eines Gewerbeobjektes - Betriebsgebäude und zwei Bürogebäude mit Wohneinheiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Voranfrage: Neubau eines Gewerbeobjektes - Betriebsgebäude und zwei Bürogebäude mit Wohneinheiten -)

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16.2

Erweiterung der Tagesordnung hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Tagesordnung hier: Wärmeerzeugungsanlage der Stadtwerke Jülich)

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17.

Projektantrag „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Projektantrag „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektantrag „KWK Modellkommune 2012 bis 2017“)

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18.

Verschiedenes