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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
13.02.14, 18:00
Ende
13.02.14, 21:50
Erstellt
02.12.13, 10:35
Aktualisiert
11.04.14, 10:28

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Baumfällarbeiten im Bereich Trommelwäldchen und Sportplatz Stetternich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Baumfällarbeiten im Bereich Trommelwäldchen und Sportplatz Stetternich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumfällarbeiten im Bereich Trommelwäldchen und Sportplatz Stetternich)

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2.2

Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umfeld des Jülicher Bahnhofs/KUBA)

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2.3

Verkehrssicherungsarbeiten an Bäumen auf dem ehemaligen evangelischen Friedhof und auf dem alten jüdischen Friedhof

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherungsarbeiten an Bäumen auf dem ehemaligen evangelischen Friedhof und auf dem alten jüdischen Friedhof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssicherungsarbeiten an Bäumen auf dem ehemaligen evangelischen Friedhof und auf dem alten jüdischen Friedhof)

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2.4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Errichtung einer Fahrsiloanlage zur Lagerung von Rübenerde und Carbokalk im Werk der Fa. Pfeifer & Langen im Werk Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Fahrsiloanlage zur Lagerung von Rübenerde und Carbokalk im Werk der Fa. Pfeifer & Langen im Werk Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Fahrsiloanlage zur Lagerung von Rübenerde und Carbokalk im Werk der Fa. Pfeifer & Langen im Werk Jülich)

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4.

Wohnpark an der Jan-von-Werth-Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wohnpark an der Jan-von-Werth-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnpark an der Jan-von-Werth-Straße)

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5.

Anfragen

5.1

Anfrage Nr. 04/2014 der UWG/JÜL Anfrage zur Situation und zu aktuellen Überlegungen zum Einmündungsbereich der L 14 (alt), aus Koslar kommend, an Königshäuschen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage Nr. 04/2014 der UWG/JÜL Anfrage zur Situation und zu aktuellen Überlegungen zum Einmündungsbereich der L 14 (alt), aus Koslar kommend, an Königshäuschen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage Nr. 04/2014 der UWG/JÜL Anfrage zur Situation und zu aktuellen Überlegungen zum Einmündungsbereich der L 14 (alt), aus Koslar kommend, an Königshäuschen)

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6.

Anträge

6.1

Winterdienst an Bushaltestellen, Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst an Bushaltestellen, Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst an Bushaltestellen, Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion)

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6.2

Antrag Nr. 03/2014 der UWG JÜL vom 07.12.2013, hier eingegangen am 17.01.2014 Beerdigungen auch wieder an Wochenenden

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 03/2014 der UWG JÜL vom 07.12.2013, hier eingegangen am 17.01.2014 Beerdigungen auch wieder an Wochenenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Nr. 03/2014 der UWG JÜL vom 07.12.2013, hier eingegangen am 17.01.2014 Beerdigungen auch wieder an Wochenenden)

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6.3

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Nutzung der "Trinkhalle" für den Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Nutzung der "Trinkhalle" für den Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Nutzung der "Trinkhalle" für den Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen)

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6.4

Antrag 01/2014 (SPD) - Geplante Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Königshäuschen

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 01/2014 (SPD) - Geplante Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Königshäuschen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 01/2014 (SPD) - Geplante Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Königshäuschen)

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7.

Winterlinden im Innenhof der Zitadelle

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Winterlinden im Innenhof der Zitadelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterlinden im Innenhof der Zitadelle)

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8.

Sachstand Bürgerhallenkommission

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Bürgerhallenkommission

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Bürgerhallenkommission)

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9.

Sanierung Kirmesbrücke

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Kirmesbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Kirmesbrücke)

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10.

Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) - Stellungsnahme der Stadt Jülich -

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) - Stellungsnahme der Stadt Jülich -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) - Stellungsnahme der Stadt Jülich -)

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11.

Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70.3 "SSO-Gebiet", 2. Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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12.

Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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13.

Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 26 "Alte Schule Koslar" Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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14.

Bebauungsplan Nr. 4 der Stadt Linnich "Windenergie Boslar"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 der Stadt Linnich "Windenergie Boslar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4 der Stadt Linnich "Windenergie Boslar")

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15.

Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennnutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennnutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" a) Beschluss über die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung b) Beschluss über die öffentliche Auslegung der Flächennnutzungsplanänderung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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16.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 " Donatusweg II " a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs.1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Beschuss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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17.

Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen" 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. § 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen" 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. § 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 8 "Sportanlagen" 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. § 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB))

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18.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 4 "Sportplatz", 1. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung)

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19.

Bauvorhaben

20.

Verschiedenes