Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilung des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Einführung eines Stadtverordneten
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Erhalt des städtischen Schülerlotsendienst in Erftstadt vom 03.06. bis 16.06.2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Erhalt des städtischen Schülerlotsendienst in Erftstadt vom 03.06. bis 16.06.2007
Antrag bzgl. Organisation eines ehrenamtlichen Schülerlotsendienstes durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Organisation eines ehrenamtlichen Schülerlotsendienstes durch die Stadtverwaltung
Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt
Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung
Änderung der Kreis-/Gemeindegrenze im Bereich der Gemarkung Niederberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Kreis-/Gemeindegrenze im Bereich der Gemarkung Niederberg
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt
Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006
Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung
Änderung des Stellenplans 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2007
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007
Controllingberichte 2006 3. Bericht zum 31.12.2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 3. Bericht zum 31.12.2006
Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende
Antrag bzgl. Einführung und Umsetzung einer Tariftreue-Erklärung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung und Umsetzung einer Tariftreue-Erklärung
Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage
Bildung von Produkten für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
Bildung von Produkten für die Bereiche Sicherheit und Ordnung und Innere Verwaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für die Bereiche Sicherheit und Ordnung und Innere Verwaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Bildung von Produkten für den Bereich Ver- und Entsorgung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Ver- und Entsorgung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Bildung von Produkten für den Bereich Feuerschutz und Rettungsdienst im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Feuerschutz und Rettungsdienst im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.
Bildung von Produkten für den Bereich Wirtschaft und Tourismus im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Wirtschaft und Tourismus im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe
Antrag bzgl. Festlegung der Aufnahmekapazitäten für die Erftstädter Grundschulen ab dem Schuljahr 2008/09
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der Aufnahmekapazitäten für die Erftstädter Grundschulen ab dem Schuljahr 2008/09
Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich
Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges)
Antrag bzgl. Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar als Bürgerbüro
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar als Bürgerbüro
Antrag bzgl. Attraktivitätssteigerung Erftstadt-Center
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Attraktivitätssteigerung Erftstadt-Center
Weiteres Vorgehen bezüglich der Entwicklung des Bahnhofes Erftstadt 1. Modernisierung des Bahnhofes 2. Errichtung einer Fahrradstation
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Weiteres Vorgehen bezüglich der Entwicklung des Bahnhofes Erftstadt 1. Modernisierung des Bahnhofes 2. Errichtung einer Fahrradstation
Bauleitplanung in E.-Gymnich - Sachstandsbericht
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung in E.-Gymnich - Sachstandsbericht
Bebauungsplan Nr. 66E, Erftstadt-Köttingen, Im Längsbusch Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 66E, Erftstadt-Köttingen, Im Längsbusch Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006)
Anregung der Interessengemeinschaft Heidebroichsstraße, Am Tunnel, Schlunkweg bzgl. Vertagung der Entscheidung über die Vorlage 274/2007 (Jugendkulturhalle)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung der Interessengemeinschaft Heidebroichsstraße, Am Tunnel, Schlunkweg bzgl. Vertagung der Entscheidung über die Vorlage 274/2007 (Jugendkulturhalle)
Flächennutzungsplan-Änderung 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, Beitrittsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, Beitrittsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung
Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr.147, Erftstadt-Lechenich, Bonner Tor; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.147, Erftstadt-Lechenich, Bonner Tor; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Organisation sowie Einnahmen und Ausgaben des "Erftstadt-Laufes"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Organisation sowie Einnahmen und Ausgaben des "Erftstadt-Laufes"
Anfrage bzgl. des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar
Anfrage bzgl. Zaunanlage am Schwimmbad Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zaunanlage am Schwimmbad Lechenich
Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"
Nichtöffentlich
EU-weite Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gemeinschaftsgrundschule -Südschule-, Erftstadt-Lechenich Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfensteranlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Theodor-Heuss-Hauptschule Erftstadt-Lechenich Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfenstern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Donatusschule , Vergabe zur Lieferung und Montage von Trennwänden in Elementbauweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundschule Erftstadt - Kierdorf Vergabe zur Lieferung und Einbau von Leichtmetallfenstern sowie einer Türanlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1. Rückübertragung von Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung" für das Wirtschaftsjahr 2007
1. Rückübertragung von Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung" für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umbau Bonner Str./Markt in E.-Lechenich, -Vergabe der Ingenieurleistungen-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stundung einer Gewerbesteuerzahlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bestellung der/des Schulleiterin/Schulleiters am Gymnasium Lechenich
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)