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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
19.06.07, 18:00
Ende
19.06.07, 21:07
Erstellt
23.10.06, 14:17
Aktualisiert
23.10.06, 14:17

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Einführung eines Stadtverordneten

6

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Erhalt des städtischen Schülerlotsendienst in Erftstadt vom 03.06. bis 16.06.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Erhalt des städtischen Schülerlotsendienst in Erftstadt vom 03.06. bis 16.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Erhalt des städtischen Schülerlotsendienst in Erftstadt vom 03.06. bis 16.06.2007)

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6.1

Antrag bzgl. Organisation eines ehrenamtlichen Schülerlotsendienstes durch die Stadtverwaltung

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Organisation eines ehrenamtlichen Schülerlotsendienstes durch die Stadtverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Organisation eines ehrenamtlichen Schülerlotsendienstes durch die Stadtverwaltung)

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7

Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt)

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8

Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung)

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9

Änderung der Kreis-/Gemeindegrenze im Bereich der Gemarkung Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Kreis-/Gemeindegrenze im Bereich der Gemarkung Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Kreis-/Gemeindegrenze im Bereich der Gemarkung Niederberg)

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10

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Erftstadt )

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11

Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungsatzung der Stadt Erftstadt und Pflichtenheft für die europaweite Ausschreibung)

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12

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008 V 803/2006)

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13

Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verabschiedung einer Resolution gegen die geplante Änderung der Gemeindeordnung)

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14

Änderung des Stellenplans 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplans 2007)

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15

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01.2007 - 31.03.2007)

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16

Controllingberichte 2006 3. Bericht zum 31.12.2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 3. Bericht zum 31.12.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2006 3. Bericht zum 31.12.2006)

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17

Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Wertgrenze gem. § 41 Abs. 1 Ziffer h GO NW für den Nachweis von Einzelmaßnahmen im Teilfinanzplan B der Haushaltspläne 2008 folgende)

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18

Antrag bzgl. Einführung und Umsetzung einer Tariftreue-Erklärung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung und Umsetzung einer Tariftreue-Erklärung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung und Umsetzung einer Tariftreue-Erklärung)

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19

Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßíge Mittelbereitstellung gem. § 83 GO zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionsumlage)

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20

Bildung von Produkten für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.)

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21

Bildung von Produkten für die Bereiche Sicherheit und Ordnung und Innere Verwaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für die Bereiche Sicherheit und Ordnung und Innere Verwaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für die Bereiche Sicherheit und Ordnung und Innere Verwaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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22

Bildung von Produkten für den Bereich Ver- und Entsorgung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Ver- und Entsorgung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Ver- und Entsorgung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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23

Bildung von Produkten für den Bereich Feuerschutz und Rettungsdienst im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Feuerschutz und Rettungsdienst im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Feuerschutz und Rettungsdienst im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements.)

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24

Bildung von Produkten für den Bereich Wirtschaft und Tourismus im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich Wirtschaft und Tourismus im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich Wirtschaft und Tourismus im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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25

Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertrag mit den kath. Kirchengemeinden Bliesheim und Erp über den Erhalt jeweils einer Kindergartengruppe)

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26

Antrag bzgl. Festlegung der Aufnahmekapazitäten für die Erftstädter Grundschulen ab dem Schuljahr 2008/09

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Festlegung der Aufnahmekapazitäten für die Erftstädter Grundschulen ab dem Schuljahr 2008/09

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Festlegung der Aufnahmekapazitäten für die Erftstädter Grundschulen ab dem Schuljahr 2008/09)

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27

Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Kreuzung Bonner Str./An der Patria in E.-Lechenich)

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28

Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmegenehmigung entsprechend der Baumschutzsatzung der Stadt Erftstadt zur Fällung von 2 Lindenbäumen auf dem Kölner Ring in Höhe des Ausgangs der Grundschule Lechenich-Nord zwecks Ausweisung eines Fußgängerüberweges)

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29

Antrag bzgl. Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar als Bürgerbüro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar als Bürgerbüro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar als Bürgerbüro)

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30

Antrag bzgl. Attraktivitätssteigerung Erftstadt-Center

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Attraktivitätssteigerung Erftstadt-Center

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Attraktivitätssteigerung Erftstadt-Center)

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31

Weiteres Vorgehen bezüglich der Entwicklung des Bahnhofes Erftstadt 1. Modernisierung des Bahnhofes 2. Errichtung einer Fahrradstation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiteres Vorgehen bezüglich der Entwicklung des Bahnhofes Erftstadt 1. Modernisierung des Bahnhofes 2. Errichtung einer Fahrradstation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiteres Vorgehen bezüglich der Entwicklung des Bahnhofes Erftstadt 1. Modernisierung des Bahnhofes 2. Errichtung einer Fahrradstation)

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32

Bauleitplanung in E.-Gymnich - Sachstandsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauleitplanung in E.-Gymnich - Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauleitplanung in E.-Gymnich - Sachstandsbericht)

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33

Bebauungsplan Nr. 66E, Erftstadt-Köttingen, Im Längsbusch Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 66E, Erftstadt-Köttingen, Im Längsbusch Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 66E, Erftstadt-Köttingen, Im Längsbusch Aufstellungsbeschluss)

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34

Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006)

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34.1

Anregung der Interessengemeinschaft Heidebroichsstraße, Am Tunnel, Schlunkweg bzgl. Vertagung der Entscheidung über die Vorlage 274/2007 (Jugendkulturhalle)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung der Interessengemeinschaft Heidebroichsstraße, Am Tunnel, Schlunkweg bzgl. Vertagung der Entscheidung über die Vorlage 274/2007 (Jugendkulturhalle)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung der Interessengemeinschaft Heidebroichsstraße, Am Tunnel, Schlunkweg bzgl. Vertagung der Entscheidung über die Vorlage 274/2007 (Jugendkulturhalle) )

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35

Flächennutzungsplan-Änderung 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, Beitrittsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, Beitrittsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung 04, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle, Beitrittsbeschluss)

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36

Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße; Aufstellungsbeschluss)

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37

Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13D, Änderung, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB II. Beschluss über die Offenlage)

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38

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung)

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39

Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; I. Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB, II. Offenlegungsbeschluss)

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40

Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 156, Erftstadt-Blessem, Radmacherstraße; Aufstellungsbeschluss)

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41

Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss)

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42

Bebauungsplan Nr.147, Erftstadt-Lechenich, Bonner Tor; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.147, Erftstadt-Lechenich, Bonner Tor; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.147, Erftstadt-Lechenich, Bonner Tor; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB)

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43

Beantwortung von Anfragen

43.1

Anfrage bzgl. Organisation sowie Einnahmen und Ausgaben des "Erftstadt-Laufes"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Organisation sowie Einnahmen und Ausgaben des "Erftstadt-Laufes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Organisation sowie Einnahmen und Ausgaben des "Erftstadt-Laufes")

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43.2

Anfrage bzgl. des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Ladenlokals im Erdgeschoss des Rathauses Liblar)

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43.3

Anfrage bzgl. Zaunanlage am Schwimmbad Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zaunanlage am Schwimmbad Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zaunanlage am Schwimmbad Lechenich)

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43.4

Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Grundlage für die Entscheidung über die Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Ab in die Mitte")

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II.

Nichtöffentlich

1

EU-weite Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Gemeinschaftsgrundschule -Südschule-, Erftstadt-Lechenich Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfensteranlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Theodor-Heuss-Hauptschule Erftstadt-Lechenich Vergabe zur Lieferung und Montage von Leichtmetallfenstern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Sanierung Donatusschule , Vergabe zur Lieferung und Montage von Trennwänden in Elementbauweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Grundschule Erftstadt - Kierdorf Vergabe zur Lieferung und Einbau von Leichtmetallfenstern sowie einer Türanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

1. Rückübertragung von Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung" für das Wirtschaftsjahr 2007

8

1. Rückübertragung von Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig "Bodenbevorratung und -entwicklung" für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Umbau Bonner Str./Markt in E.-Lechenich, -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Stundung einer Gewerbesteuerzahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Bestellung der/des Schulleiterin/Schulleiters am Gymnasium Lechenich

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)