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Stadtrat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
25.06.08, 18:02
Ende
25.06.08, 18:45
Erstellt
13.02.08, 10:15
Aktualisiert
14.08.08, 17:17

Stichworte

Stadtrat (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohneranfragen

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Jürgen Rinne vom 19. Juni 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage des Herrn Jürgen Rinne vom 19. Juni 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage des Herrn Jürgen Rinne vom 19. Juni 2008)

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1.2

Einwohneranfrage der Eheleute Hartmut und Antje Euringer vom 19. Juni 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage der Eheleute Hartmut und Antje Euringer vom 19. Juni 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage der Eheleute Hartmut und Antje Euringer vom 19. Juni 2008)

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1.3

Einwohneranfrage der Eheleute Friedhelm und Adelheid Mack vom 19. Juni 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage der Eheleute Friedhelm und Adelheid Mack vom 19. Juni 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohneranfrage der Eheleute Friedhelm und Adelheid Mack vom 19. Juni 2008)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

4.

Änderung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Brandschutzbedarfsplanes)

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5.

Neufassung der Haushaltssatzung 2008

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Haushaltssatzung 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Haushaltssatzung 2008)

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6.

Einbindung des Umweltbeirates in die Beratungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (Antrag des Umweltbeirates vom 31.03.2008)

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 10 Nein-Stimme(n), bei 0 Stimmenthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Einbindung des Umweltbeirates in die Beratungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (Antrag des Umweltbeirates vom 31.03.2008)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbindung des Umweltbeirates in die Beratungen des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses (Antrag des Umweltbeirates vom 31.03.2008))

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7.

Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 1 bis 5 Baugesetzbuch (BauGB) -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 1 bis 5 Baugesetzbuch (BauGB) -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 1 bis 5 Baugesetzbuch (BauGB) - )

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8.

Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbefläche Heckfeld" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -)

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9.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die "Fassadensanierung Realschule"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltunge(n)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die "Fassadensanierung Realschule"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die "Fassadensanierung Realschule" )

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10.

Antrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich

11.

Antrag zur Veranstaltung eines Helferfestes anlässlich der schweren jahrhundert Unwetterlage vom 29. Mai 2008