Rat (12. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Antrag bzgl. Beschlusskontrolle; Aufnahme aller Beschlüsse bis zur Erledigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beschlusskontrolle; Aufnahme aller Beschlüsse bis zur Erledigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beschlusskontrolle; Aufnahme aller Beschlüsse bis zur Erledigung)

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Wahl des Ortsvorsteher von Erftstadt – Blessem/Frauenthal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsvorsteher von Erftstadt – Blessem/Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Ortsvorsteher von Erftstadt – Blessem/Frauenthal)

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Einspruch von einem Fünftel der Hauptausschussmitglieder gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom 14.06.2006 zu Top 7 „Antrag bzgl. Benennung der Gemeindeverbindungsstraße K44 (Lebensachse) in Römerhofstraße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch von einem Fünftel der Hauptausschussmitglieder gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom 14.06.2006 zu Top 7 „Antrag bzgl. Benennung der Gemeindeverbindungsstraße K44 (Lebensachse) in Römerhofstraße“ )

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Nachbesetzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erftstadt)

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Ausschreibung Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Leistungsgegenstand

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Leistungsgegenstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Leistungsgegenstand)

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9. Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2006)

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Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6751

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6751

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der HHSt. 1.791.6751)

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Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.9.2006 -Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.9.2006 -Eigenbetrieb Straßen-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.9.2006 -Eigenbetrieb Straßen-)

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Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.09.2006 -Eigenbetrieb Immobilien-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.09.2006 -Eigenbetrieb Immobilien-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme in 2006 zum 30.09.2006 -Eigenbetrieb Immobilien-)

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Haushaltsrechnung 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechnung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsrechnung 2005)

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Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2006 - Kameraler Bericht zum 30.04.2006)

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Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen)

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Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung der Gewässerabgabe)

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Anlage zu Antrag S8 / 0923 aus 2005 -bzgl. Instandsetzung des Ehrenfriedhofes in E.-Gymnich -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zu Antrag S8 / 0923 aus 2005 -bzgl. Instandsetzung des Ehrenfriedhofes in E.-Gymnich -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zu Antrag S8 / 0923 aus 2005 -bzgl. Instandsetzung des Ehrenfriedhofes in E.-Gymnich -)

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Umgestaltung der Kreuzung Bonner Straße/ Bonner Ring/ Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich zu einem Kreisverkehr - Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Kreuzung Bonner Straße/ Bonner Ring/ Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich zu einem Kreisverkehr - Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Kreuzung Bonner Straße/ Bonner Ring/ Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich zu einem Kreisverkehr - Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9 -)

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Sanierungs- und Neubaumaßnahmen durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft im Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierungs- und Neubaumaßnahmen durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft im Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierungs- und Neubaumaßnahmen durch den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft im Wirtschaftsjahr 2006)

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Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2006 für die Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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Weitergehende Prüfung der Dachkonstruktion des Hallenbades Liblar; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weitergehende Prüfung der Dachkonstruktion des Hallenbades Liblar; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitergehende Prüfung der Dachkonstruktion des Hallenbades Liblar; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln)

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Kanalsanierung Erftstadt 2006 / 2007; Vergabe der Kanalinstandsetzung in geschlossener Bauweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung Erftstadt 2006 / 2007; Vergabe der Kanalinstandsetzung in geschlossener Bauweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalsanierung Erftstadt 2006 / 2007; Vergabe der Kanalinstandsetzung in geschlossener Bauweise)

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Reparaturarbeiten für das Verbandswasserwerk Euskirchen im Stadtgebiet Erftstadt 2006/ 2007 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Reparaturarbeiten für das Verbandswasserwerk Euskirchen im Stadtgebiet Erftstadt 2006/ 2007 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reparaturarbeiten für das Verbandswasserwerk Euskirchen im Stadtgebiet Erftstadt 2006/ 2007 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -)

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Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt

Bearbeitetes Dokument: Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auftrag zur Durchführung einer abschließenden archäologischen Bodenuntersuchung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119, II. Bauabschnitt)

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Ergänzungssatzung Erftstadt - Friesheim, Zülpicher Straße; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Erftstadt - Friesheim, Zülpicher Straße; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung Erftstadt - Friesheim, Zülpicher Straße; Satzungsbeschluss)

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Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 21 und 22, Erftstadt - Friesheim, Talstraße; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 21 und 22, Erftstadt - Friesheim, Talstraße; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 21 und 22, Erftstadt - Friesheim, Talstraße; Satzungsbeschluss)

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 01, Hauptverkehrsstraßen; Klosengartenstraße und Am Giezenbach in E. – Köttingen V 7 / 3290, Rat am 31.03.2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 01, Hauptverkehrsstraßen; Klosengartenstraße und Am Giezenbach in E. – Köttingen V 7 / 3290, Rat am 31.03.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 01, Hauptverkehrsstraßen; Klosengartenstraße und Am Giezenbach in E. – Köttingen V 7 / 3290, Rat am 31.03.2004)

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Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße, Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 6 / 0954, Rat am 12.03.1996 V 7 / 2759, Rat am 29.07.2003 A 8 / 0535, Ausschuss für Stadtentwicklung am 18.05.2005 A 8 / 0757, Ausschuss für Stadtentwicklung am 28.09.2005 V 8 / 0796, Rat 18.10.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße, Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 6 / 0954, Rat am 12.03.1996 V 7 / 2759, Rat am 29.07.2003 A 8 / 0535, Ausschuss für Stadtentwicklung am 18.05.2005 A 8 / 0757, Ausschuss für Stadtentwicklung am 28.09.2005 V 8 / 0796, Rat 18.10.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße, Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 6 / 0954, Rat am 12.03.1996 V 7 / 2759, Rat am 29.07.2003 A 8 / 0535, Ausschuss für Stadtentwicklung am 18.05.2005 A 8 / 0757, Ausschuss für Stadtentwicklung am 28.09.2005 V 8 / 0796, Rat 18.10.2005)

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Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt -Liblar, Jugendkulturhalle; Unterichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 8 / 0829, Rat am 18.10.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt -Liblar, Jugendkulturhalle; Unterichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 8 / 0829, Rat am 18.10.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, Erftstadt -Liblar, Jugendkulturhalle; Unterichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB V 8 / 0829, Rat am 18.10.2005)

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Bebauungsplan Nr. 58 A, E. - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Aufstellungsbeschluss; I. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 58 A, E. - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Aufstellungsbeschluss; I. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 58 A, E. - Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Aufstellungsbeschluss; I. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB)

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Bebauungsplanes Nr. 119 A, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. 119 A, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplanes Nr. 119 A, E. - Gymnich, Grisfeld Beschluss über die 2. vereinfachte Änderung )

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Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt - Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt - Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 121, Erftstadt - Gymnich, Schützenstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung )

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Fußgängerüberweg in Erp, Luxemburger Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fußgängerüberweg in Erp, Luxemburger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Fußgängerüberweg in Erp, Luxemburger Straße)

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Anfrage bzgl. mobile Verkehrsberuhigungselemente, E.-Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. mobile Verkehrsberuhigungselemente, E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. mobile Verkehrsberuhigungselemente, E.-Erp)

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Anfrage bzgl. Kanalüberprüfung in Friesheim (hydraulische Berechnung)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kanalüberprüfung in Friesheim (hydraulische Berechnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kanalüberprüfung in Friesheim (hydraulische Berechnung))

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Anfrage bzgl. "Ruhender Verkehr / Politessen"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Ruhender Verkehr / Politessen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. "Ruhender Verkehr / Politessen")

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Anfrage bzgl. nachschulischer Betreuung von Kindern, die bisher in Kinderhorten betreut wurden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. nachschulischer Betreuung von Kindern, die bisher in Kinderhorten betreut wurden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. nachschulischer Betreuung von Kindern, die bisher in Kinderhorten betreut wurden)

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Anfrage bzgl. Kindergartensituation in Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kindergartensituation in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kindergartensituation in Erp)

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Anfrage bzgl. Zustand der Kallenhofstraße in E.-Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand der Kallenhofstraße in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand der Kallenhofstraße in E.-Bliesheim)

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Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kontrollen zum Jugendschutz an den Karnevalstagen)

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Anfrage bzgl. Beantwortung von Anfragen gemäß der Geschäftsordnung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Beantwortung von Anfragen gemäß der Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Beantwortung von Anfragen gemäß der Geschäftsordnung)

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Anfrage bzgl. Vergabe von Haushaltsmitteln, Beispiel Zaun im Schulzentrum Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vergabe von Haushaltsmitteln, Beispiel Zaun im Schulzentrum Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vergabe von Haushaltsmitteln, Beispiel Zaun im Schulzentrum Liblar)

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Anfrage bzgl. "Schulschwänzen in Erftstadt"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. "Schulschwänzen in Erftstadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. "Schulschwänzen in Erftstadt")

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Nichtöffentlich

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Abschluss eines Tauschvertrages in Liblar Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 188/2006

REWE Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)