Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Prüfantrag zur Abfuhr der Biotonne hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Prüfantrag zur Abfuhr der Biotonne hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss mit 12 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Notarkosten für die Beurkundung und Abwicklung der Übertragung der Immobilie Bendenweg 54 (neuer Bauhof).
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Notarkosten für die Beurkundung und Abwicklung der Übertragung der Immobilie Bendenweg 54 (neuer Bauhof).
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016)
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016
Nichtöffentliche Sitzung
Insolvenzverfahren der Firma SIEBER Forming Solutions GmbH; Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft gemäß § 89 Abs. 2 i.V.m § 1 Abs. 2 Abgabenordnung hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis:
Insolvenzverfahren der Firma SIEBER Forming Solutions GmbH; Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft gemäß § 89 Abs. 2 i.V.m § 1 Abs. 2 Abgabenordnung hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Ellesheim
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Umbau und Umnutzung der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim hier: Abschluss eines Mietvertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Euskirchen e. V. (DRK)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Anfragen und Mitteilungen
Nutzung des Heisterbacher Tores
Ergebnis:
