Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde -
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 18 Ja- und 11 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Fällen von Bäumen auf einer städt. Wegeparzelle
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja- und 4 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Fällen von Bäumen auf einer städt. Wegeparzelle
Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss (Nr. 2 ohne Bürgermeisterin):
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Jahresabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss (Nr. 2 ohne Bürgermeisterin):
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Anfragen und Mitteilungen
Vorstellung Entwurf Startseite neue Homepage
Erweiterung Kita-Angebot im Bereich Arloff
Terminverlegung Bauausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss
Anfrage des Stadtverordneten Anton Schmitz, SPD-Fraktion, bzgl. einer Anlage zur Niederschrift des Bauausschusses vom 28.06.2017
Nichtöffentliche Sitzung
Kurparkrestaurant / Parkhotel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss bei 2 Enthaltungen:
Erweiterung der Kindertagesstätte Magische 12; hier: Abschluss eines Mietvertrages mit dem Deutschen Kinderschutzbund
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Angleichung der KiTa-Trägeranteile
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Vergabe Ingenieurleistungen Vorstufenausbau und gleichzeitige Freigabe der entsprechenden Haushaltsmittel
Ergebnis:
Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Koordinierung der Beschlüsse der Fachausschüsse
Ergebnis:
Erschließungsgebiet Ludger-Steinmann-Straße in Bad Münstereifel; hier: Ergebnis der Grundstücksauktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bau städt. Verbindungssammler KA Nöthen bis RÜB Eschweiler Tal sowie Mitverlegung der Wasserleitung hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
