Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Entwicklung Grundstück Zimmerei Hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Grundstück Zimmerei Hier: Vorstellung der Planung
Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: SPD-Antrag vom 21.07.2015 FDP-Antrag vom 03.04.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: SPD-Antrag vom 21.07.2015 FDP-Antrag vom 03.04.2014
Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2015 - Ergebnis der Beratung mit der Verkehrskommission
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2015 - Ergebnis der Beratung mit der Verkehrskommission
Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015
a) Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015 b) Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 für den Bereich "Ginsterweg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015 b) Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 für den Bereich "Ginsterweg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)
Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 1 Gegenstimme:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: Beschluss
Seniorenzentrum "Otterbach" Bad Münstereifel hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Seniorenzentrum "Otterbach" Bad Münstereifel hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg
Anfragen und Mitteilungen
Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar, L11 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015
Bearbeitetes Dokument: Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar, L11 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015
Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - weitere Ergebnisse der Verkehrsschau
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - weitere Ergebnisse der Verkehrsschau
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission
Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Limbach; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Limbach; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Hohn, Flur 4, Flurstücke Nr. 36, 57 und 132 - Bad Münstereifel-Kolvenbach, Konradgasse 10
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Hohn, Flur 4, Flurstücke Nr. 36, 57 und 132 - Bad Münstereifel-Kolvenbach, Konradgasse 10
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 20, Flurstück Nr. 18 - Bad Münsereifel-Honerath, Schubertweg 10
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 20, Flurstück Nr. 18 - Bad Münsereifel-Honerath, Schubertweg 10
Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Konsequenzen der Veräußerung einer Teilfläche an den Kreis Euskirchen
Bearbeitetes Dokument: Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Konsequenzen der Veräußerung einer Teilfläche an den Kreis Euskirchen
Nichtöffentliche Sitzung
Entwicklung Grundstück Zimmerei; hier: Vertragliche und grundstücksbezogene Besonderheiten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser
Ergebnis: Auf die Beschlussfassung im öffentlichen Teil wird verwiesen. Einstimmiger Beschluss:
