Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.05.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten und Auschussmitglieder
Wahl von zwei stellvertretenden Bürgermeistern
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wahl von zwei stellvertretenden Bürgermeistern
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister
Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja- zu 2-Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bestellung der weiteren allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Bestimmung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Frechen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Frechen
Bestimmung von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Bad Münstereifel für den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund (StGB NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von stimmberechtigten Vertretern der Stadt Bad Münstereifel für den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund (StGB NRW)
Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Energiebeirates mit der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH; hier: Benennung der Gremienmitglieder
Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern/innen des Schulträgers für die Schulkonferenzen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas
Gesamtabschluss 2010 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2010 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage A der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.Beschluss mit 24 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse zu den Stellungnahmen aus den Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
Anfragen und Mitteilungen
Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes in der Mitgliedergruppe 3 - Städte und Gemeinden -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Bad Münstereifel in der Delegiertenversammlung des Erftverbandes in der Mitgliedergruppe 3 - Städte und Gemeinden -
Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014
Partnerschaftstreffen vom 11.-15.09.2014 in Bad Münstereifel - Gastgeber dringend gesucht
Verabschiedung von Herrn Thomas Schmitz, Journalist des Kölner Stadtanzeigers
Nichtöffentliche Sitzung
Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragserweiterung Lastenaufzug
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragsvergabe Mängelbeseitigung Badewassersteuerung
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen:
Sanierung Technikkeller eifelbad hier: Auftragsvergabe Sanierungsarbeiten Schwallwasserbecken
Ergebnis: Beschluss mit 26 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Betreiberverein Mehrzweckhalle Arloff-Kirspenich; hier: Antrag auf Erlass städtischer Forderungen vom 02.06.2014
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung:
Vergabe der Lehr- und Lernmittel für das Schuljahr 2014/2015 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz; hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
