Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.11.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO hier: Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO hier: Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns
Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Baumfällungen im FriedWald bei Iversheim Schreiben des NABU vom 15.11.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Baumfällungen im FriedWald bei Iversheim Schreiben des NABU vom 15.11.2015
Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015
Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber
Ergebnis: Beschluss mit 17 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung und somit mehrheitlich abgelehnt:
Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber
5. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Erneuerung der Abhängdecke in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Abhängdecke in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Erneuerung der Abhängdecke in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Abhängdecke in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2014
Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2016 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Einbringung der Entwürfe
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.09.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 30.09.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2017 - 2025 hier: Einbringung der Entwürfe
Haushaltsrechtliche Bindungen im Kontext zur Haushaltssicherung; hier: Folienvortrag
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechtliche Bindungen im Kontext zur Haushaltssicherung; hier: Folienvortrag
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Ergebnis: Beschluss mit 8 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen und somit abgelehnt:
Bearbeitetes Dokument: Förderanträge zum Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Anfragen und Mitteilungen
Jahresabschluss 2013 hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 09.09.2015 betreffend Jahresabschluss 2013 der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013 hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 09.09.2015 betreffend Jahresabschluss 2013 der Stadt Bad Münstereifel
Jahresabschluss 2014 hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 04.11.2015 betreffend Jahresabschluss 2014 der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 04.11.2015 betreffend Jahresabschluss 2014 der Stadt Bad Münstereifel
Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016
Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016
Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Flüchtlingsunterbringung hier: mündliche Mitteilung des Stadtverordneten Christian Grömping, Bündnis 90/Die Grünen
Nichtöffentliche Sitzung
Erwerb und Veräußerung von Grundstücken zur Umsetzung des Bebauungsplanes 80 a in der nördlichen Vorstadt; hier: Überplanmäßige Ausgabe - Genehmigung der Dringlichkeit -
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
