Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.09.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Anstehender Verkauf der Kurt-Schumacher-Akademie hier: Anträge von SPD, UWV und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Anstehender Verkauf der Kurt-Schumacher-Akademie hier: Anträge von SPD, UWV und Bündnis 90/ Die Grünen
2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 29.05.2013 über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Benutzungs- und Gebührensatzung-Badeordnung) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 29.05.2013 über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Benutzungs- und Gebührensatzung-Badeordnung) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014
2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 29.05.2013 über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Benutzungs- und Gebührensatzung-Badeordnung) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014 und zusätzliche Änderungsvorschläge der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 29.05.2013 über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Benutzungs- und Gebührensatzung-Badeordnung) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2014 und zusätzliche Änderungsvorschläge der Verwaltung)
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Bürgermeister- und Landratswahlen 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Bürgermeister- und Landratswahlen 2015
Übungsfahrzeug für die Jugendfeuerwehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Übungsfahrzeug für die Jugendfeuerwehr; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Kostenstelle 02126100, Sachkonto 542918 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Kostenstelle 02126100, Sachkonto 542918 - Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel vom 19.12.2006
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel vom 19.12.2006
Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Wassergebühren 2015; hier: 21. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Wassergebühren 2015; hier: 21. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2015 hier: 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2015
Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung
Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe und Feststellung
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Abwasserbeseitigungskonzept 2014-2019 Prüfmitteilung durch die Bezirksregierung Köln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept 2014-2019 Prüfmitteilung durch die Bezirksregierung Köln
27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) erfolgen alle einstimmig.
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages
Breitbandoffensive der Kreise Euskirchen und Düren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Breitbandoffensive der Kreise Euskirchen und Düren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014
Breitbandoffensive der Kreise Euskirchen und Düren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Breitbandoffensive der Kreise Euskirchen und Düren hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014
Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014 hier: Bericht zum 30.09.2014 im Rahmen des Finanzcontrollings
17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Satzungsentwurf
Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Anfragen und Mitteilungen
Einleitung der vereinfachten Flurbereinigung "Liersbachtal & Auf der Heide"
Bearbeitetes Dokument: Einleitung der vereinfachten Flurbereinigung "Liersbachtal & Auf der Heide"
E-Mail-Aboservice des Städte- und Gemeindebundes NRW für Ratsmitglieder
Bearbeitetes Dokument: E-Mail-Aboservice des Städte- und Gemeindebundes NRW für Ratsmitglieder
Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen und Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen und Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung
Kurzzeitparkplätze in der Kölner Straße hier: Anfrage des Stadtverordneten Thomas Bell
Nichtöffentliche Sitzung
An- und Verkauf von Splitterparzellen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Kauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Kölner Straße
Ergebnis: Beschluss
Kauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel, Kölner Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel; Gebührenbedarfsberechnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bahnhofsumfeld hier: Sachstandsbericht und Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss
Bahnhofsumfeld hier: Sachstandsbericht und Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss
Baumaßnahme "Errichtung ZOB Bad Münstereifel, Kölner Straße" hier: Auftragserweiterungen
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja-Stimmen bei Nichtmitwirkung der UWV-Fraktion:
Erschütterungsmessungen im Zuge der Baumaßnahme "Errichtung ZOB Bad Münstereifel, Kölner Straße, 1. BA" hier: Auftragserweiterung
Ergebnis: Beschluss
Kanalisation Michelsberg 1. Bauabschnitt: Hasenhecke hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Zuwendung an ein Ratsmitglied
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
