Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 09.12.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Umbesetzung des Bau- und Feuerwehrausschusses hier: Ausscheiden des sachkundigen Bürgers Raphael Dederichs Antrag des SPD-Fraktion vom 27.01.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Bau- und Feuerwehrausschusses hier: Ausscheiden des sachkundigen Bürgers Raphael Dederichs Antrag des SPD-Fraktion vom 27.01.2015
Verbesserung der Beförderungsbedingungen im Bahnverkehr auf Voreifel- und Eifelstrecke hier: Gemeinsame Resolution des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Beförderungsbedingungen im Bahnverkehr auf Voreifel- und Eifelstrecke hier: Gemeinsame Resolution des Rates der Stadt Bad Münstereifel
Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kostenloses W-LAN hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2014
Stadtentwicklungsplanung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplanung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2014
Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kastrationspflicht für Katzen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2015
TaxiBus-Verbindung nach Mechernich hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014 Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am 19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal tung SPD-Antrag vom 01.02.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TaxiBus-Verbindung nach Mechernich hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014 Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am 19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal tung SPD-Antrag vom 01.02.2015)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdnenverkehrsbeitrag in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdnenverkehrsbeitrag in der Stadt Bad Münstereifel
Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Stadt-Volkshochschule Bad Münstereifel vom 16.05.1991
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Stadt-Volkshochschule Bad Münstereifel vom 16.05.1991
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja-Stimmen zu 8 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Änderung der Bad Münstereifeler Sortimentsliste der nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimente
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bad Münstereifeler Sortimentsliste der nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nicht-zentrenrelevanten Sortimente
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
4. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - 2025; hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2013
Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW
Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Beteiligung an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Ergebnis: Beschluss mit 24 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Beteiligung an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Anfragen und Mitteilungen
Haushaltsrechtliche Bindungen im Kontext zur Haushaltssicherung; hier: Folienvortrag
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsrechtliche Bindungen im Kontext zur Haushaltssicherung; hier: Folienvortrag
Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz; Gremientätigkeit der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters
Zwischenbericht der Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht der Projektgruppe zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2014
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2014
Buntprospekt 2015
Nichtöffentliche Sitzung
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Ergebnis: Beschluss
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Ergebnis: Beschluss
Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe
Ergebnis: Beschluss mit 28 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Kanalisation Michelsberg; Pumpstation hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Arbeitnehmerüberlassung durch gewerbliche Personaldienstleister zur Abdeckung von Arbeitsspitzen auf dem städtischen Bauhof
Ergebnis: Beschluss mit 20 Ja- zu 12 Nein-Stimmen:
