Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 25.08.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Schulische Angelegenheiten
Anfragen und Mitteilungen
Eingangsklassenbildung an den Grundschulen
Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Vertagungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2015
Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 28.10.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Skater-Anlage im "Goldenen Tal" hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 28.10.2015
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber
Ergebnis: Empfehlungsbeschluss bei 11 Ja- und 4 Nein-Stimmen
Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO (hilfsweise) hier: Antrag der Partei "Die Linke." zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber
5. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Ergebnis: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim)"
Partnerschaftstreffen Ashford 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen Ashford 2015
Partnerschaftstreffen 2016 in Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Partnerschaftstreffen 2016 in Bad Münstereifel
Anfragen und Mitteilungen
Zuschuss Wanderprojekt
Nichtöffentliche Sitzung
Schulische Angelegenheiten
Anfragen und Mitteilungen
Schulleitung St. Michael-Gymnasium
Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Anfragen und Mitteilungen
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge
Ergebnis: Beschluss
