Bau- und Feuerwehrausschuss (18. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 09.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: weitere Erkenntnisse und Beschlussvorschlag zum Umsetzungsfahrplan Ahr/Kyll

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: weitere Erkenntnisse und Beschlussvorschlag zum Umsetzungsfahrplan Ahr/Kyll

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: weitere Erkenntnisse und Beschlussvorschlag zum Umsetzungsfahrplan Ahr/Kyll)

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Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik hier: Fortführung des Straßenbeleuchtungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik hier: Fortführung des Straßenbeleuchtungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik hier: Fortführung des Straßenbeleuchtungskonzeptes)

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Fürsorgepflicht der Verwaltung bei Katastrophenfällen im Stadtgebiet hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Fürsorgepflicht der Verwaltung bei Katastrophenfällen im Stadtgebiet hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fürsorgepflicht der Verwaltung bei Katastrophenfällen im Stadtgebiet hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2012)

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Anfragen und Mitteilungen

Feuerwehrkartell; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 19.05.2012

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrkartell; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 19.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrkartell; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 19.05.2012)

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Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2007; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2007; hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2007; hier: Sachstandsbericht)

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Nichtöffentliche Sitzung

Gestaltung des Dorfplatzes an der Kapelle in Bad Münstereifel-Kalkar hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Friedhofswesen; Kündigung bzw. Verlängerung der Vereinbarung über die Grabbereitung und Umbettung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Erweiterung St. Michael Gymnasium Auftragsvergabe Außenanlagearbeiten

Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:

Vergabe von Unterhalts- und Fensterreinigung im St. Michael Gymnasium, Markt 9-11

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen