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Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
13.11.12, 18:00
Ende
13.11.12, 20:15
Erstellt
17.09.12, 12:08
Aktualisiert
29.07.13, 13:48

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Konzessionsvertrag Strom

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Anfragen und Mitteilungen

III.

Öffentliche Sitzung

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 02.10.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

4.

Bestellung des Kämmerers

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Kämmerers)

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5.

5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997)

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5.1

5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel vom 24.06.1997)

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6.

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel)

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6.1

4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel)

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7.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 "Hammerwerk" im vereinfachten Verfahren hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

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8.

Integriertes Klimaschutzkonzept

Ergebnis: Beschluss: Mit 26 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung wird dem Antrag von Herrn Schiefer zugestimmt:

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept)

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9.

WDR Berichterstattung "Wie leben wir in der Zukunft?"

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: WDR Berichterstattung "Wie leben wir in der Zukunft?"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WDR Berichterstattung "Wie leben wir in der Zukunft?")

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10.

Anfragen und Mitteilungen