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Betriebsausschuss "Stadtwerke" (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
19.09.12, 18:00
Ende
19.09.12, 19:30
Erstellt
15.11.11, 09:37
Aktualisiert
29.07.13, 13:46

Stichworte

Betriebsausschuss "Stadtwerke" (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 23.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung)

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4.

Bau Regenklärbecken Gilsdorf; hier: Darstellung des Kenntnisstandes

Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Bau Regenklärbecken Gilsdorf; hier: Darstellung des Kenntnisstandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau Regenklärbecken Gilsdorf; hier: Darstellung des Kenntnisstandes)

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5.

Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnis: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren)

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6.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012))

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7.

Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012))

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8.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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9.

Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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10.

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -)

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11.

Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -)

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12.

Gebührenhöhe; hier: Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhöhe; hier: Antrag CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhöhe; hier: Antrag CDU-Fraktion)

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13.

Anfragen und Mitteilungen

13.1

Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Reinigung Schmutzwasserkanalisation im Höhengebiet; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

2.

Beschaffung eines Transporters für den Betriebszweig Wasser; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Beschluss mit 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen:

3.

Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg hier: Vereinbarung mit Landesbetrieb Straßenbau

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

4.

Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweige Wasser und Abwasser

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

5.

Anfragen und Mitteilungen