Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 02.03.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Entwicklung der Sicherheitslage in Bad Münstereifel; hier: Vortrag von Herrn Kreispolizeidirektor Georg Kriener
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Sicherheitslage in Bad Münstereifel; hier: Vortrag von Herrn Kreispolizeidirektor Georg Kriener
Benennung einer weiteren stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss, den Bau- und Feuerwehrausschuss und den Betriebsausschuss Forst
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer weiteren stellvertretenden sachkundigen Bürgerin für den Stadtentwicklungsausschuss, den Bau- und Feuerwehrausschuss und den Betriebsausschuss Forst
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2010
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2010
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas
Bearbeitetes Dokument: Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden Europas
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen
Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen
Öff.-rechtl. Vereinbarung zwischen den Städten Euskirchen und Bad Münstereifel zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Abschluss einer Folgevereinbarung
Bearbeitetes Dokument: Öff.-rechtl. Vereinbarung zwischen den Städten Euskirchen und Bad Münstereifel zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Abschluss einer Folgevereinbarung
Kündigung bzw. Verlängerung des Vertrages mit der Firma SITA West GmbH über die Sammlung und den Transport von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Bearbeitetes Dokument: Kündigung bzw. Verlängerung des Vertrages mit der Firma SITA West GmbH über die Sammlung und den Transport von Abfällen im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung und Anpassung der Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
Straßenerhaltung und -unterhaltung durch Anlieger hier: Vertragsmuster
Bearbeitetes Dokument: Straßenerhaltung und -unterhaltung durch Anlieger hier: Vertragsmuster
Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren für die Kanalbenutzung hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Verpachtung eines Grundstücks in Arloff
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung St.Michael Gymnasium Auftragsvergabe Rohbauarbeiten
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
