Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.07.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes; hier: Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Bearbeitetes Dokument: Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienstgeräte hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Leerungsintervalle der Biotonne; Überprüfung der finanziellen Auswirkungen einer Verlängerung der wöchentlichen Biomüllabfuhr im Frühjahr und Herbst

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leerungsintervalle der Biotonne; Überprüfung der finanziellen Auswirkungen einer Verlängerung der wöchentlichen Biomüllabfuhr im Frühjahr und Herbst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leerungsintervalle der Biotonne; Überprüfung der finanziellen Auswirkungen einer Verlängerung der wöchentlichen Biomüllabfuhr im Frühjahr und Herbst)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Beschaffung von Waren; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Anfragen und Mitteilungen

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 - Prioritätenliste 2010 hier: Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.07.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010; hier: Prognose zur Gebührenentwicklung

Bearbeitetes Dokument: Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010; hier: Prognose zur Gebührenentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des neuen Personalausweises zum 01.11.2010; hier: Prognose zur Gebührenentwicklung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Interkommunaler Gebührenvergleich zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunaler Gebührenvergleich zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunaler Gebührenvergleich zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung))

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2010; hier: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen vom 16.09.2010; hier eingegangen am 22.09.2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Nichtöffentliche Sitzung

Befristete Niederschlagung von Steuer- und Abgabenforderungen

Unbefristete Niederschlagung von Steuer- und Abgabenforderungen

Konzessionsverträge; hier: Auftragsvergabe einer externen Beratungsleistung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Anfragen und Mitteilungen