Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.03.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Einführung der Ehrenamtskarte in Bad Münstereifel
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte in Bad Münstereifel
1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung des Flächennutzungsplanes - Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Stadt Bad Münstereifel
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; hier: Verfügung des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde zur Anzeige der Haushaltssatzung und zur Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; hier: Verfügung des Landrates als untere staatliche Verwaltungsbehörde zur Anzeige der Haushaltssatzung und zur Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage)
Anfragen und Mitteilungen
Information über die Genehmigung der Wirtschaftspläne durch die Kommunalaufsicht
Bearbeitetes Dokument: Information über die Genehmigung der Wirtschaftspläne durch die Kommunalaufsicht
Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entlastungsstraße Hammerwerk Erft hier: - Sachstandsbericht - Einbahnstraßenregelung
Nichtöffentliche Sitzung
Erbbaurechtsverhältnis
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Rat als Gesellschafterversammlung der Kurhaus Bad Münstereifel Betriebs-GmbH i. L. hier: Beschlussfassung gemäß § 7 Ziffer 2 des Gesellschaftervertrages vom 28.03.1996 und Schlussabwicklung
Einspruch der Struktruförderungsausschussmitglieder der SPD-Fraktion gegen die Beschlüsse/Teilbeschlüsse aus der Strukturförderungsausschussitzung vom 29.04.: 1. Schulwegsicherheit im Bereich südliche Vorstadt , 2. Auftragsvergaben, hier Unterpunkte: 1. Planungskosten Sportplatz "alt" 2. Planungskosten Sportplatz "neu"
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
