Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes 2008
Einführung von Handy-Parken Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung von Handy-Parken Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008
Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich
Bearbeitetes Dokument: Öffentlicher Personennahverkehr Hier.: Umlageschlüssel und Linie Bad Münstereifel-Mechernich
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Anpassung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle " Teilbereich 2 hier: Anpassung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Bebauungspläne Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel, 5d -Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Bereich Flaches Feld" und 6 "Industriegebiet Iversheim" Zulassung von Spielhallen hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungsnahmen, Satzungsbeschluss)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d"Südliche Vorstadt' im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Anfragen und Mitteilungen
Organisationsentscheidung
Bearbeitetes Dokument: Organisationsentscheidung
Bekanntgabe der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i. V. m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i. V. m. § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung
Nichtöffentliche Sitzung
Nutzungsentschädigung für die Obdachlosenunterkunft hier: Genehmigung einer unbefristeten Niederschlagung
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Stundung, Niederschlagung und Erlaß von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen hier: Stundungsanträge Gewerbegebiet Wald
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Straßenausbau Arloffer Weg in Bad Münstereifel-Iversheim; hier: Auftragsvergabe
Verpachtung Parkhotel / Kurparkrestaurant
Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
