Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
18.06.08, 18:00
Ende
18.06.08, 19:58
Erstellt
31.10.07, 13:07
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.04.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktionen Bad Münstereifel u. Mechernich v. 27.02.08; Unterstützung der Fachhochschulbewerbung der Stadt Mechernich; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion v. 21.02.08 1. Unterstützung der Fachhochschulbewerbung der Stadt Mechernich 2. Kommunale Zusammenarbeit 3. Verwaltungszusammenarbeit 4. Buslinie Bad Münstereifel - Mechernich 5. Gemeinsames Gewerbegebiet
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktionen Bad Münstereifel u. Mechernich v. 27.02.08; Unterstützung der Fachhochschulbewerbung der Stadt Mechernich; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion v. 21.02.08 1. Unterstützung der Fachhochschulbewerbung der Stadt Mechernich 2. Kommunale Zusammenarbeit 3. Verwaltungszusammenarbeit 4. Buslinie Bad Münstereifel - Mechernich 5. Gemeinsames Gewerbegebiet)
4.
Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen
5.
Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung der Stadt Bad Münstereifel über die Schulbezirke der Katholischen Bekenntnisgrundschule Bad Münstereifel-Arloff, der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel, der Katholischen Grundschule Houverath und der Städtischen Katholischen Grundschule St. Helena Bad Münstereifel-Mutscheid
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung der Stadt Bad Münstereifel über die Schulbezirke der Katholischen Bekenntnisgrundschule Bad Münstereifel-Arloff, der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel, der Katholischen Grundschule Houverath und der Städtischen Katholischen Grundschule St. Helena Bad Münstereifel-Mutscheid)
6.
Einrichtung von Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen der Stadt Bad Münstereifel
7.
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
8.
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff- Hubertuskapelle- Teilbereich 1" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff- Hubertuskapelle- Teilbereich 1" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss
9.
14. Änderung des Flächennutzungsplan "Arloff - Hubertuskapelle" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschl. Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplan "Arloff - Hubertuskapelle" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschl. Beschluss
10.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" Teilbereich 1 hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlageschluss
11.
Anfragen und Mitteilungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Kölner Str. 47
2.
Nutzung Bahnhofgebäude Bad Münstereifel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.08
3.
Erschließung ehemaliges Schulgelände Windhecke hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2008
4.
Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie - Eilbeschluss Satzung und Vertrag hier: u.a. Antrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Grüne
5.
Beförderungen
6.
