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Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
24.04.07, 17:00
Ende
24.04.07, 18:40
Erstellt
23.11.06, 14:05
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.03.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

603 Z-3 Änderung der Verkehrsregelung in der Orchheimer Straße

4.

Ausweitung der Öffnungszeiten des Standesamtes; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.07 und der FDP-Fraktion vom 15.03.07

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausweitung der Öffnungszeiten des Standesamtes; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.07 und der FDP-Fraktion vom 15.03.07

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausweitung der Öffnungszeiten des Standesamtes; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.07 und der FDP-Fraktion vom 15.03.07 )

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5.

Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist"

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche "Euskirchen/Weilerswist")

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6.

Gesamtkonzept "Goldenes Tal"; hier: eifelbad - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2007

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtkonzept "Goldenes Tal"; hier: eifelbad - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtkonzept "Goldenes Tal"; hier: eifelbad - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2007)

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7.

Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Ellesheim Hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss)

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8.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umnutzung ehemalige Willi-Eichler-Bildungsstätte" in Rodert hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, abschließender Beschluss)

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9.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss)

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10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Durchführungsvertrag

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Durchführungsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 69 "Rodert-Radberg" hier: Durchführungsvertrag)

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11.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010 hier: Einbringung der Entwürfe)

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12.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Erschließungsvertrag Willerscheid, Fliederweg im Bereich Ergänzungssatzung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.

Veräußerung von Baugrundstücken in Bad Münstereifel-Honerath

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3.

Kurhaus; Vertragsangelegenheiten

4.

Anfragen und Mitteilungen