Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.04.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen; hier: Beschlussfassung über 1. die Millenniums-Erklärung des Deutschen Städtetages und 2. den Generationenvertrag der Partnerschaft Piéla-Bad Münstereifel e.V. über die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen; hier: Beschlussfassung über 1. die Millenniums-Erklärung des Deutschen Städtetages und 2. den Generationenvertrag der Partnerschaft Piéla-Bad Münstereifel e.V. über die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen)
Optimierung des Ordnungsdienstes ruhender Verkehr
Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Ordnungsdienstes ruhender Verkehr
8. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel vom 15.06.1983
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel vom 15.06.1983
4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel
Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad
Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Straßenunterhaltung Dr.-Greve-Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenunterhaltung Dr.-Greve-Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergänzung Straßenbeleuchtung Dr.-Greve-Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung Straßenbeleuchtung Dr.-Greve-Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Schuldenmanagement; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 19.05.07
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schuldenmanagement; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 19.05.07
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007 - 2010
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Dachinstandsetzung Bauhof; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung und Auftragsvergabe
Elektrotechnik eifelbad hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung und Auftragsvergabe
Offene Ganztagsschule an der Kath. Grundschule Arloff hier: Vergabe der Standortträgerschaft
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
