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Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
04.03.08, 18:00
Ende
04.03.08, 19:42
Erstellt
31.10.07, 13:06
Aktualisiert
11.03.09, 23:54

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.02.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009)

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4.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Bestellung Schulleiter (Delegierter für Schulkonferenz))

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5.

Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG)

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6.

Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007

Bearbeitetes Dokument: Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Touristische Neuorganisation im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2007)

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7.

14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung des Flächennutzungsplanes -Rückentwicklung von Wohnbauflächen in Arloff, Hubertuskapelle hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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8.

Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss)

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9.

1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Stadt Bad Münstereifel 1. Satzung zur Änderung der Satzung vom 16.03.2005 über )

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10.

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2008 (Hebesatzsatzung))

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11.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008)

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12.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen und Festsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2008 - 2011; hier: Veränderungen)

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13.

Baumfällung auf dem Friedhof in Bad Münstereifel hier: Mittelfreigabe

Bearbeitetes Dokument: Baumfällung auf dem Friedhof in Bad Münstereifel hier: Mittelfreigabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumfällung auf dem Friedhof in Bad Münstereifel hier: Mittelfreigabe)

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14.

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO)

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14.2

Anfragen und Mitteilungen; Ergebnisbericht über die Durchführung einer Hundebestandsaufnahmen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen; Ergebnisbericht über die Durchführung einer Hundebestandsaufnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen und Mitteilungen; Ergebnisbericht über die Durchführung einer Hundebestandsaufnahmen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Beschaffung einer Feuerwehr-Drehleiter DLA (K) 18/12 hier: Auftragsvergabe

2.

Herstellung der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Nr. 67 "Scheurenbenden" in Mahlberg

3.

Anfragen und Mitteilungen