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Strukturförderungsausschuss (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Beginn
11.02.09, 18:00
Ende
11.02.09, 20:35
Erstellt
10.12.08, 17:41
Aktualisiert
14.03.09, 00:24

Stichworte

Strukturförderungsausschuss (34. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss) Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

2.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 04.12.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

3.

Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage)

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4.

Benennung einer Straße in Arloff Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2008

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße in Arloff Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße in Arloff Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2008)

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5.

Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009)

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6.

Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009)

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7.

Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens)

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8.

19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)

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9.

Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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10.

Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)

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11.

Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss)

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12.

Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Aussenbereichsflächen für die Ortslage Maulbach hier: Antrag auf Erweiterung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Aussenbereichsflächen für die Ortslage Maulbach hier: Antrag auf Erweiterung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Aussenbereichsflächen für die Ortslage Maulbach hier: Antrag auf Erweiterung)

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13.

Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4)

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14.

Bauvoranfragen und Bauanträge

14.1

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 130 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Golf-Hotel/Dachsbau)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 130 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Golf-Hotel/Dachsbau)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 130 - Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Golf-Hotel/Dachsbau))

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14.2

Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1717, Bad Münstereifel, Burg

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1717, Bad Münstereifel, Burg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1717, Bad Münstereifel, Burg)

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15.

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen)

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15.2

Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Anfragen und Mitteilungen