Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.08.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Verkehrsentlasung und Verkehrsberuhigung der Langenhecke hier: Anregung der Hauseigentümer und Anwohner gemäß § 24 der Gemeindeordnung vom 14.06.2007
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentlasung und Verkehrsberuhigung der Langenhecke hier: Anregung der Hauseigentümer und Anwohner gemäß § 24 der Gemeindeordnung vom 14.06.2007
Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e der Stadt Bad Münstereifel hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bebauungspläne 5a, 5b, 5d, 11, 12a, 29a, 29c und 29e der Stadt Bad Münstereifel hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bearbeitetes Dokument: Einfacher Bebauungsplan Nr. 71 "Stadtkern und Kölner Straße West" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung gemäß § 94 GO NRW a.F.
Unterhaltung Wasserläufe hier: Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung Wasserläufe hier: Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe
Straßenausbau Loireweg, Eschweiler hier: Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe
Bearbeitetes Dokument: Straßenausbau Loireweg, Eschweiler hier: Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe
Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Bildung Instandhaltungsrückstellung
Bearbeitetes Dokument: Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Bildung Instandhaltungsrückstellung
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Ernennung von Ortsvorstehern
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW zur Ernennung von Ortsvorstehern
Anfragen und Mitteilungen
Vergabepflicht bei Grundstücksgeschäften
Bearbeitetes Dokument: Vergabepflicht bei Grundstücksgeschäften
Nichtöffentliche Sitzung
Teilausbau der Straße Zum Steinberg in Odesheim
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Veräußerung des Gebäudes Bachstraße 81
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verpachtung des Saunabereichs im eifelbad hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Rechnungsprüfung im Neuen Kommunalen Finanzmanagement; hier: Auftragsvergabe für die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2007
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
