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Gemeinderat (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
15.12.15, 17:00
Ende
15.12.15, 18:55
Erstellt
13.01.15, 10:47
Aktualisiert
23.12.15, 09:56

Stichworte

Gemeinderat (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nettersheim am 13. September 2015 hier: Vorprüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß §§ 40 und 46 b KWahlG NRW i. V. m. den §§ 66 und 75 a KWahlO NRW

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nettersheim am 13. September 2015 hier: Vorprüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß §§ 40 und 46 b KWahlG NRW i. V. m. den §§ 66 und 75 a KWahlO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nettersheim am 13. September 2015 hier: Vorprüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß §§ 40 und 46 b KWahlG NRW i. V. m. den §§ 66 und 75 a KWahlO NRW)

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2

Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung Kindertageseinrichtung Zingsheim

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung Kindertageseinrichtung Zingsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung Kindertageseinrichtung Zingsheim)

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3

Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017)

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Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017)

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4

Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2016/2017 2. Betreuung an beweglichen Ferientagen bzw. Studientagen

Bearbeitetes Dokument: Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2016/2017 2. Betreuung an beweglichen Ferientagen bzw. Studientagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2016/2017 2. Betreuung an beweglichen Ferientagen bzw. Studientagen)

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5

Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht)

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6

Jahresabschlüsse des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlüsse des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim für die Haushaltsjahre 2011 und 2012)

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7

Öffentliche Sicherheit

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Sicherheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentliche Sicherheit)

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8

Interkommunale Zusammenarbeit hier: Übertragung von Aufgaben im Bereich Soziales

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Übertragung von Aufgaben im Bereich Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Übertragung von Aufgaben im Bereich Soziales)

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9

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

9.1

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept )

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9.2

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne 2016/2017)

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10

Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2016

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2016)

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11

Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz)

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12

Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Gemeinde Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Gemeinde Nettersheim)

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13

Bauen im Außenbereich; Errichtung von vier Stallgebäuden zur Pferdehaltung und einer Longierhalle auf den Grundstücken Gemarkung Roderath, Flur 8 Nr. 164 und 165

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Errichtung von vier Stallgebäuden zur Pferdehaltung und einer Longierhalle auf den Grundstücken Gemarkung Roderath, Flur 8 Nr. 164 und 165

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauen im Außenbereich; Errichtung von vier Stallgebäuden zur Pferdehaltung und einer Longierhalle auf den Grundstücken Gemarkung Roderath, Flur 8 Nr. 164 und 165)

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14

Erlass einer Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in Marmagen; Veränderung des Geltungsbereichs

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in Marmagen; Veränderung des Geltungsbereichs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in Marmagen; Veränderung des Geltungsbereichs)

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15

Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm)

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16

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen)

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Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen)

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Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen)

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17

Bushaltestelle Ecke Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch

Bearbeitetes Dokument: Bushaltestelle Ecke Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bushaltestelle Ecke Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch)

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18

DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath

Bearbeitetes Dokument: DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath)

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19

Entwicklung Naturzentrum Eifel 2016

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Naturzentrum Eifel 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung Naturzentrum Eifel 2016)

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20

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim)

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Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim)

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Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim)

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20.1

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Rathaus

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Rathaus)

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20.2

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Turnhalle Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Turnhalle Marmagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Turnhalle Marmagen)

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20.3

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Schulzentrum Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Schulzentrum Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Schulzentrum Nettersheim)

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20.4

Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Bauberatung sowie Fassadenprogramm

Bearbeitetes Dokument: Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Bauberatung sowie Fassadenprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim hier: Einzelantrag Programme 2016 - Bauberatung sowie Fassadenprogramm)

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21

Bundesprogramm "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" hier: Turnhalle Marmagen

Bearbeitetes Dokument: Bundesprogramm "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" hier: Turnhalle Marmagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bundesprogramm "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" hier: Turnhalle Marmagen)

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22

Antragstellung für Energetische Stadtsanierung „integriertes Quartierskonzept und Sanierungsmanager“

Bearbeitetes Dokument: Antragstellung für Energetische Stadtsanierung „integriertes Quartierskonzept und Sanierungsmanager“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antragstellung für Energetische Stadtsanierung „integriertes Quartierskonzept und Sanierungsmanager“)

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23

Kleinspielfeld Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Kleinspielfeld Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kleinspielfeld Nettersheim)

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24

Bauangelegenheit; Bauvorhaben Schützenplatz Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Bauangelegenheit; Bauvorhaben Schützenplatz Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauangelegenheit; Bauvorhaben Schützenplatz Nettersheim)

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25

Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim)

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25.1

Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim hier: Beschaffung eines Kleinbusses

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim hier: Beschaffung eines Kleinbusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim hier: Beschaffung eines Kleinbusses)

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26

Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsleiters

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsleiters)

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27

Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2015)

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28

Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Abwasser

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Abwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Abwasser)

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29

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2016 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2016 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2016 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr)

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30

Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009)

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31

Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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32

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006)

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33

Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf)

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34

Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau)

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35

Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im Einzugsgebiet des Genfbachs

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im Einzugsgebiet des Genfbachs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im Einzugsgebiet des Genfbachs)

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36

Jahresabschluss 2014 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsleiters

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsleiters)

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37

Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2015)

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38

Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für das Gemeindewasserwerk

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für das Gemeindewasserwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für das Gemeindewasserwerk)

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39

Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016)

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40

Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsleiters

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsleiters)

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41

Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 30.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 30.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 30.09.2015)

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42

Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim)

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43

Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016)

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44

Festsetzung der Niederschlagswassergebühr gem. OVG-Urteil NRW vom 26.08.2015

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Niederschlagswassergebühr gem. OVG-Urteil NRW vom 26.08.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der Niederschlagswassergebühr gem. OVG-Urteil NRW vom 26.08.2015)

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45

Interkommunale Zusammenarbeit hier: Kooperation im Bereich Kassenwesen und Vollstreckung

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Kooperation im Bereich Kassenwesen und Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Kooperation im Bereich Kassenwesen und Vollstreckung)

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46

Benennung eines Otto-Pankok-Platzes in Pesch

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Otto-Pankok-Platzes in Pesch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Otto-Pankok-Platzes in Pesch)

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47

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Änderung des § 1 hinsichtlich der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Änderung des § 1 hinsichtlich der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Änderung des § 1 hinsichtlich der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes)

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48

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011)

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49

Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW)

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Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW)

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50

Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wirtschaftsweg in Roderath

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wirtschaftsweg in Roderath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wirtschaftsweg in Roderath)

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51

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Stundungsangelegenheiten

2

Niederschlagung von Forderungen

3

Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

3.1

Vertragsangelegenheiten hier: Aufhebungsvertrag Hilbergartenstraße 3

3.2

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Ankauf der Hausgrundstücke Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 88, Euskirchener Straße 24 sowie Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 134, Euskirchener Str. 26

3.3

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Anmietung des Hausgrundstückes Gemarkung Bouderath, Flur 1 Nr. 194, Münstereifeler Str. 15

3.4

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Ankauf des Hausgrundstückes Gemarkung Frohngau, Flur 4 Nr. 101, Hornstraße 4

4

Weitere Verwendung des LF 16 der Löschgruppe Nettersheim

5

Vertragsangelegenheiten

5.1

Vertragsangelegenheit: hier: Vergabe Gebäude- und Gebäudeinhaltversicherung

5.2

Vertragsangelegenheit: hier: Straßenoberflächenentwässerung - Einmalzahlung Landesbetrieb

5.3

Vertragsangelegenheit: hier: Verlängerung Mietvertrag Schlachthaus

5.4

Vertragsangelegenheit hier: Vermietung des Obergeschosses Steinfelder Straße 2

5.5

Vertragsangelegenheit: hier: Anpassung des Mietvertrages Erdgeschoss Steinfelder Straße 2

5.6

Vertragsangelegenheit hier: Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung von Wohnflächen im Wohngebäude Kölner Straße 71a in Marmagen zur Unterbringung von Flüchtlingen

5.7

Vertragsangelegenheit hier: Ausgleichsmaßnahme Fledermausbiotop im Zuge des Weiterbaus der A1

5.8

Vertragsangelegenheit hier: Vertrag über Einzelleistungen zur forstlichen Betriebsleitung

6

Auftragsvergaben

6.1

Fortführungsvermessungen im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd

6.2

Auftragsvergabe: hier: Altpapierübernahme 2016

7

Grundstücksangelegenheit hier: Verkauf Grundstück Gemarkung Pesch, Flur 5 Nr. 140

8

Mitteilungen und Informationen