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Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
17.04.18, 17:00
Ende
17.04.18, 18:15
Erstellt
19.09.17, 10:14
Aktualisiert
21.06.18, 15:42

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Erlass von Ortsrecht

2.1

Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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2.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018))

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3.

Bericht über die Aufnahme von Kommunal- und Liquiditätskrediten, die Schuldenentwicklung und den Abschluss von Options- und Derivatgeschäften im Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Aufnahme von Kommunal- und Liquiditätskrediten, die Schuldenentwicklung und den Abschluss von Options- und Derivatgeschäften im Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Aufnahme von Kommunal- und Liquiditätskrediten, die Schuldenentwicklung und den Abschluss von Options- und Derivatgeschäften im Haushaltsjahr 2017)

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4.

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.2, Bodenmanagement und Liegenschaften

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.2, Bodenmanagement und Liegenschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 17.2, Bodenmanagement und Liegenschaften)

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5.

Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen)

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6.

Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu

Bearbeitetes Dokument: Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu)

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7.

Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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8.

Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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9.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

9.1

Sachstandsbericht "Bäderpersonal"

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht "Bäderpersonal"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht "Bäderpersonal")

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10.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 4. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 4. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 4. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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11.

VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages)

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12.

Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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13.

Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz

Bearbeitetes Dokument: Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz)

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14.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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15.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

16.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

4a

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für den Bereich Poststelle / Druckerei / zentrale Dienste innerhalb der Abteilung 11.1-Organisation

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für den Bereich Poststelle / Druckerei / zentrale Dienste innerhalb der Abteilung 11.1-Organisation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung von Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Aufhebung der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre für den Bereich Poststelle / Druckerei / zentrale Dienste innerhalb der Abteilung 11.1-Organisation)

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18.

Erbbaurechtsvertrag der Kolpingstadt Kerpen mit der Präha Bildungszentrum gemeinnützige GmbH

19.

Personalangelegenheiten

19.1

Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

19.2

Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

19.3

Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat

19.4

Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat

20.

Verkauf einer Teilfläche aus dem ehemaligen Minigolfgelände in Kerpen-Brüggen; hier: Rückkaufsabsicht Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

21.

Rückübereignung einer Teilfläche von der AWO Brüggen an die Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

22.

Grundstückskauf "Grube Winter", Horrem, weiteres Vorgehen

23.

Mitteilungen

24.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

2.1.1

Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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12.1

Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fehlender Gehweg vor der Kindertagesstätte "Mühlenbachkinder" in Türnich, Pappelstraße 5; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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13.1

Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz

Bearbeitetes Dokument: Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung und Ausführung des "Multiplen Feuerwehrgerätehauses" in Manheim-neu; hier: Antrag der Ortsvorsteherin Frau Lambertz)

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