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Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
06.09.16, 17:05
Ende
06.09.16, 19:58
Erstellt
10.11.15, 14:14
Aktualisiert
24.01.17, 18:43

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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1a

Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

3.

Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen)

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5.

Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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6.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personal-/Stellenplanangelegenheiten)

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6.1

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 15.1, Straßen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 15.1, Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 15.1, Straßen)

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6.2

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 16.4, Bauordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 16.4, Bauordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 16.4, Bauordnung)

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6.3

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1, Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1, Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 22.1, Senioren, Menschen mit Behinderung und Soziale Hilfen)

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6.4

Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate

Bearbeitetes Dokument: Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate)

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6.5

Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer)

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6.6

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre im Amt 22, Soziales und Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept hier: Auswirkungen der 6-monatigen Wiederbesetzungssperre im Amt 22, Soziales und Schulen)

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7.

Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2023 und der Verringerung der Allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2023 und der Verringerung der Allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2023 und der Verringerung der Allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Erft-Kreis)

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8.

Halbjahresbericht Budget/Einnahmen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Halbjahresbericht Budget/Einnahmen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Halbjahresbericht Budget/Einnahmen; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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9.

Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept -vorgezogen, s. TOP 1a -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Haushaltssicherungskonzept hier: Spielplatzbedarfskonzept -vorgezogen, s. TOP 1a - )

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10.

Forstwirtschaftsplan 2016 hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2016 hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2016 hier: Aufhebung des Sperrvermerks)

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11.

Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion)

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12.

Sachstandsbericht "Zukunfts-Ensemble Schloss Türnich"

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht "Zukunfts-Ensemble Schloss Türnich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht "Zukunfts-Ensemble Schloss Türnich")

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

13.

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrages

Bearbeitetes Dokument: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben des Rundfunkbeitrages)

Details öffnen download melden Dateigröße: 27 kB

14.

Kolpinghaus Kerpen hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Kolpinghaus Kerpen hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kolpinghaus Kerpen hier: Antrag der Fraktion Die Linke)

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15.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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16.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

16.1

Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie: Wirtschaftlichkeitsprüfung hier: Anfrage der Fraktion Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie: Wirtschaftlichkeitsprüfung hier: Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie: Wirtschaftlichkeitsprüfung hier: Anfrage der Fraktion Die Linke)

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16.2

Neues Vergabeverfahren; hier. Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Neues Vergabeverfahren; hier. Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Vergabeverfahren; hier. Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen)

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16.3

Projekt "100xWLAN" der Landesregierung NRW; hier: Anfrage der Grünen-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Projekt "100xWLAN" der Landesregierung NRW; hier: Anfrage der Grünen-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "100xWLAN" der Landesregierung NRW; hier: Anfrage der Grünen-Fraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

17.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

18.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

18.1

Auftragsvergabe "Lieferung von Erdgas für städtische Objekte"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.2

Ankauf des Grundstückes Gemarkung Türnich, Flur 36, Flurstück 1010 (Landwirtschaft/Ackerland)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Jahreswirtschaftsbericht der Wirtschaftsförderung 2015

20.

Veräußerung eines Grundstückes "Am Gleis 7" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Personalangelegenheiten

21.1

Stellenplan 2016; Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung