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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
03.11.14, 17:00
Ende
03.11.14, 19:55
Erstellt
06.12.13, 09:44
Aktualisiert
05.06.15, 10:27

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin)

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3.

Niederschrift vom 08.09.2014

4.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015)

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5.

Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B; Vorstellung Ergebnis Bezug: gemeinsamer Antrag CDU, SPD, GRÜNE und FDP vom 11.2.2013 Bezug: RAT 2.12.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B; Vorstellung Ergebnis Bezug: gemeinsamer Antrag CDU, SPD, GRÜNE und FDP vom 11.2.2013 Bezug: RAT 2.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B; Vorstellung Ergebnis Bezug: gemeinsamer Antrag CDU, SPD, GRÜNE und FDP vom 11.2.2013 Bezug: RAT 2.12.2013)

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6.

Umbau Empfangsgebäude Bundesbahnhof hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Umbau

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Empfangsgebäude Bundesbahnhof hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Umbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Empfangsgebäude Bundesbahnhof hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Umbau)

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7.

Instandsetzung und Sanierung des Altgebäudes Clemens-August-Schule hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung und Sanierung des Altgebäudes Clemens-August-Schule hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung und Sanierung des Altgebäudes Clemens-August-Schule hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel)

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8.

1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Brühl)

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9.

Verleihung des Ehrenringes der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Ehrenringes der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Ehrenringes der Stadt Brühl)

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10.

21. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2014" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 21. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2014" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2014" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf)

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10.1

21. Mitgliederversammlung „Gemeindekongress 2014“ des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 21. Mitgliederversammlung „Gemeindekongress 2014“ des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Mitgliederversammlung „Gemeindekongress 2014“ des Städte- und Gemeindebundes NRW am 20. November 2014 in Düsseldorf)

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11.

Umbesetzung in Ausschüssen

11.1

Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NW in den Sozialausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NW in den Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NW in den Sozialausschuss)

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11.2

Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2014

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2014

12.

Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 28.12.1944 hier: Antrag Pax Christi, Werner Höbsch, vom 5.9.2014 Bezug: HA 27.10.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 28.12.1944 hier: Antrag Pax Christi, Werner Höbsch, vom 5.9.2014 Bezug: HA 27.10.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 28.12.1944 hier: Antrag Pax Christi, Werner Höbsch, vom 5.9.2014 Bezug: HA 27.10.2014)

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12.1

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NW hier: Aufruf zum Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 28.12.1944 in Brühl Bezug: Antrag von Herrn Höbsch, Hermannstraße 8, Brühl vom 05.09.2014

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NW hier: Aufruf zum Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs vom 28.12.1944 in Brühl Bezug: Antrag von Herrn Höbsch, Hermannstraße 8, Brühl vom 05.09.2014

13.

Anträge

13.1

Einsparung der dritten Beigeordnetenstelle (Änderungsantrag zu §14 Satz 1 der Hauptsatzung) Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2014

Bearbeitetes Dokument: Einsparung der dritten Beigeordnetenstelle (Änderungsantrag zu §14 Satz 1 der Hauptsatzung) Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2014

13.2

Wirtschaftsförderung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

13.2.1

Bericht zur Wirtschaftsförderung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Wirtschaftsförderung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Wirtschaftsförderung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014)

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13.3

Freies WLAN für die Stadt Brühl Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 08.10.2014

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN für die Stadt Brühl Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 08.10.2014

13.3.1

Freies WLAN für die Stadt Brühl; Antrag Fraktion LINKE & Piraten vom 08.10.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN für die Stadt Brühl; Antrag Fraktion LINKE & Piraten vom 08.10.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freies WLAN für die Stadt Brühl; Antrag Fraktion LINKE & Piraten vom 08.10.2014)

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13.4

Schlossstadt Brühl Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

Bearbeitetes Dokument: Schlossstadt Brühl Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2014

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

15.1

Auswirkungen des Freihandelsabkommen für die Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 12.09.2014

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen des Freihandelsabkommen für die Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 12.09.2014

15.2

Anfrage der Fraktion die Linke & Piraten Partei vom 12.09.2014 zur "Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Fraktion die Linke & Piraten Partei vom 12.09.2014 zur "Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Fraktion die Linke & Piraten Partei vom 12.09.2014 zur "Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)")

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15.3

Pflaster Uhlstraße

15.4

Hotel Projekt Belvedere

B)

Nichtöffentliche Sitzung

16.

Eingruppierung eines Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Bericht über die 120. Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Brühl GmbH am 11.03.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen