Rat (16. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Auswertung der Elternbedarfsabfrage

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Auswertung der Elternbedarfsabfrage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswertung der Elternbedarfsabfrage)

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Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenschätzung zur Schaffung von zusätzlichen OGS-Plätzen für das Schuljahr 2016/2017)

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OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (OGS-Küchen Hier: Vorabfinanzierung bauliche Maßnahmen und Ausstattung)

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Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern

Ergebnis: 24 Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag zur Errichtung von zwei zusätzlichen OGS-Räumen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule, EGS Auweilerstr., in Provisorien/Containern)

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Ökostromausschreibung 2017/2018 hier: Zuschlagskriterien zur Ökostromqualität und Festlegung der Anlagenkategorien

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Ökostromausschreibung 2017/2018 hier: Zuschlagskriterien zur Ökostromqualität und Festlegung der Anlagenkategorien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ökostromausschreibung 2017/2018 hier: Zuschlagskriterien zur Ökostromqualität und Festlegung der Anlagenkategorien)

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Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters)

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Jahresabschluss 2014 Behandlung des Jahresfehlbetrages

Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig zu Ziffer 2: Einstimmig zu Ziffer 3: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 Behandlung des Jahresfehlbetrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 Behandlung des Jahresfehlbetrages)

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Beteiligungsbericht 2014

Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015)

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Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2016

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2016)

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Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Auftragssachkonto M 66116500.7831000 „Kanalsanierung Fliestedener Weg“)

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Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherung der Finanzierung des Ausbaus der Hochwasserrückhaltung des Pulheimer Bachs im Bereich Gleisdreieck)

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Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Sperrvermerks und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung der Feuerwache Pulheim)

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Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Pulheim (Spielplatzsatzung))

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Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielpatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen / Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 481/2015, Sitzung des PA vom 09.12.2015

Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielpatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen / Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 481/2015, Sitzung des PA vom 09.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20 Pulheim 1302 Bereich: ehemaliger Spielpatz zwischen Beethovenstraße und Fuchspfad Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und während der Auslegung gem. §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen / Äußerungen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe Vorlage 481/2015, Sitzung des PA vom 09.12.2015)

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Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 71 Pulheim, 1. Änderung - Sonnenallee Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.12.2015, TOP 5

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.12.2015, TOP 5

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 122 Sinnersdorf "Töpferweg" Bereich: zwischen der Roggendorfer Straße und der Straße Am Theuspfad - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. den §§ 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. den §§ 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.12.2015, TOP 5)

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Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heimatmuseum Stommeln hier: Vertrag zur Überlassung der Heimatkundlichen Sammlung Stommeln, Vertretung der Stadt im Beirat)

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Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung des Stadtsportverbandes Pulheim im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit)

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Gremienbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzungen)

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Mitteilungen

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.01.2016 bis einschließlich 31.03.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2016 vom 01.01.2016 bis einschließlich 31.03.2016 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheit: Anerkennung von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen