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Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
06.12.16, 16:11
Ende
06.12.16, 22:32
Erstellt
02.10.15, 11:25
Aktualisiert
18.01.17, 16:17

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zu Abbindung Londoner Straße zur Straße Am Lindenkreuz bzw. Einbahnstraßenführung Am Lindenkreuz)

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3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung zum neuen Friedhofskonzept)

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4

Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018)

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4.1

Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018)

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5

Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016)

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6

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017)

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7

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017)

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8

3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014)

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9

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017)

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10

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Straßenreinigungssatzung)

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Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Straßenreinigungssatzung)

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11

1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013)

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12

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art)

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13

Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017)

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14

Umzug der Kath. Grundschule An der Kopfbuche an den Standort Escher Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umzug der Kath. Grundschule An der Kopfbuche an den Standort Escher Straße

15

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen"

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen")

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16

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste)

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17

Förderprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: zu Ziffer 1: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen zu Ziffer 2: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen zu Ziffer 3: 11 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020")

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18

Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018)

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19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Anfragen