Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Frau Elisabeth Buchholz
Einwohnerfragestunde
Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Schließung der städtischen Förderschule Jahnstraße, Pulheim-Brauweiler
7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006
Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offenen Ganztagsgrundschulen sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006)
Flexible Betreuung
Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Flexible Betreuung
Raumbedarf am Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: 55 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf am Schulzentrum Brauweiler
Raumbelegungen in den Grundschulen und in der Förderschule
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises
Projektidee "Helle Köpfe"
Ergebnis: zu Ziffer 1a: Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen zu Ziffer 2: Einstimmig, 4 Stimmenthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Projektidee "Helle Köpfe"
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Straßenreinigung 2015
Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abfallbeseitigung 2015
Abfallwirtschaftskonzept 2018
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2018
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2016
Feinkonzept zur Budgetierung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Feinkonzept zur Budgetierung
Verkehrslenkung während des Umbaus der Rathaushaltestelle ab Mitte September 2016 und Standort Wartehäuschen Ostseite
Ergebnis: 52 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrslenkung während des Umbaus der Rathaushaltestelle ab Mitte September 2016 und Standort Wartehäuschen Ostseite
Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB ein- gegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.03.2016
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 125 Pulheim Bereich: Friedrich-Ebert-Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB ein- gegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 09.03.2016)
Bebauungsplan Nr. 119 Teil A Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 02.03.2016, Niederschrift TOP 6 siehe PA vom 09.03.2016, Niederschrift TOP 10
Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119 Teil A Brauweiler Bereich: Rosenhügel / Bernhardstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 u. 2) und 4 (1 u. 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UA vom 02.03.2016, Niederschrift TOP 6 siehe PA vom 09.03.2016, Niederschrift TOP 10)
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwand) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 Pulheim
NRW-Stiftung Natur Heimat Kultur hier: Mitgliedschaft der Stadt Pulheim im Förderverein
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: NRW-Stiftung Natur Heimat Kultur hier: Mitgliedschaft der Stadt Pulheim im Förderverein
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Konto 14/01/01.7840000 "Rückzahlung von erhaltenen Investitionszuwendungen"
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei Konto 14/01/01.7840000 "Rückzahlung von erhaltenen Investitionszuwendungen"
Zuschuss zur Erstausstattung, Kita "Am Wäldchen"
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zur Erstausstattung, Kita "Am Wäldchen"
Mitteilungen
Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für die Jahre 2014 und 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rechtsextremismus / Feststellungen und Entwicklungen in Pulheim Bericht für die Jahre 2014 und 2015
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Einstimmig
