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Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
19.03.13, 18:09
Ende
19.03.13, 21:59
Erstellt
30.10.12, 13:16
Aktualisiert
06.08.13, 09:02

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Neubau Hallenbad

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau Hallenbad)

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3

Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Sekundarschule

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Sekundarschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung einer Sekundarschule)

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4

Verlängerung des Anmeldezeitraumes für die Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des Anmeldezeitraumes für die Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung des Anmeldezeitraumes für die Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler)

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5

Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014)

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6

Einrichtung von integrativen Klassen am Geschwister-Scholl-Gymnasium Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von integrativen Klassen am Geschwister-Scholl-Gymnasium Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von integrativen Klassen am Geschwister-Scholl-Gymnasium Pulheim)

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7

Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen" der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen" der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen" der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

8

Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

9

ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken)

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPP - Verfahren "Neubau von zwei Kindertagesstätten in Pulheim" (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung und Aufhebung von Sperrvermerken))

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10

Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zügigkeitserweiterung am Abtei-Gymnasium im Schuljahr 2013/2014)

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11

Verlegung des Containerstandortes Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlegung des Containerstandortes Berliner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung des Containerstandortes Berliner Straße)

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12

Retentionsbodenfilterbecken (RBF) Geyen Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Retentionsbodenfilterbecken (RBF) Geyen Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Retentionsbodenfilterbecken (RBF) Geyen Hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung)

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13

Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim Hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim Hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim Hier: Genehmigung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwands und einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung)

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14

Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen im Stadtgebiet Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

15

Gremienumbesetzungen und Benennung eines neuen stellv. Vorsitzenden für den Umwelt- und Planungsaussschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen und Benennung eines neuen stellv. Vorsitzenden für den Umwelt- und Planungsaussschuss )

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16

Mitteilungen

16.1

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2012 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2012 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

16.2

Niederschrift der Ratssitzung v. 18.12.2012, TOP I.3

17

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Verlängerung der Gaslieferverträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Verlängerung der Stromlieferverträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Tiefgarage Kaufring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Grundstücksangelegenheit in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Abschluss eines Erschließungsvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Mietvertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Mitteilungen

8

Anfragen