Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Planung Kindertagesstätten Albrecht-Dürer-Straße und Pariser Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Planung Kindertagesstätten Albrecht-Dürer-Straße und Pariser Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung Kindertagesstätten Albrecht-Dürer-Straße und Pariser Straße)

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Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Brauweiler Pädagogisches Rahmenkonzept)

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Reformpädagogische Modellschule Pulheim Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Reformpädagogische Modellschule Pulheim Sachstandsbericht

Armutsbericht Pulheim Abschlussbericht des "Runden Tisches"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Pulheim Abschlussbericht des "Runden Tisches"

Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schuldnerberatung, Abschluss eines neuen Rahmenvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis zum 01.01.2013 und Finanzierung)

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Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung, 2. Budgetbericht 2012)

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Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Mittelbereitstellung im Rahmen von Wiederholungsveranschlagungen und von Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO)

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Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2013)

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25. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 25. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Änderung der Abfallgebührensatzung)

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Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2013)

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21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2013)

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Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2013)

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6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2013)

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Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns)

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Manstedtener Straße)

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Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antrag auf Anhörung eines Vertreters einer Umweltorganisation im Zusammenhang mit der 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) und der Stellungnahme der Stadt Pulheim im Verfahren

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antrag auf Anhörung eines Vertreters einer Umweltorganisation im Zusammenhang mit der 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) und der Stellungnahme der Stadt Pulheim im Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antrag auf Anhörung eines Vertreters einer Umweltorganisation im Zusammenhang mit der 5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) und der Stellungnahme der Stadt Pulheim im Verfahren)

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Mitteilungen der Verwaltung

Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2011

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2011

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Vergabe von Reinigungsleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Zins- und Schuldenmanagement

Anfragen